polradar

Rede von Stefan Gelbhaar (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Fragestunde

dip / rede 08.05.2019 · WP 19 · Original ↗

Teil von Protokoll der 97. Sitzung des 19. Deutschen Bundestages · TOP 2: Fragestunde.

Im Graph öffnen

Text

Rede von Stefan Gelbhaar (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Fragestunde Vielen Dank, Frau Vorsitzende. – Sie haben den zweiten Teil der Frage nicht beantwortet – darauf möchte ich Sie explizit stoßen –, nämlich, wie oft dem Bundesminister von den, wie wir jetzt gehört haben, sechs Mitarbeitern, die im BMVI das Thema bearbeiten, Bericht erstattet wird. Das interessiert mich vor allem vor dem Hintergrund, dass Herr Scheuer mal spontan zum BER gefahren ist. Offensichtlich hat er den Informationen seines eigenen Hauses nicht ganz trauen wollen, sondern das Projekt einmal mit eigenen Augen erblicken wollen. Das finde ich gut, das finde ich richtig. Ich möchte auch gerne noch eine Zusatzfrage einflechten: Wie hat sich denn die Häufigkeit seit dem Ende der Amtszeit von Minister Dobrindt verändert? Gibt es da eine Zunahme, oder gibt es weiterhin ein Laisser-faire, wie wir es im Zusammenhang mit dem BER bei vielen oder allen Beteiligten in den letzten Jahren beobachten konnten?

Relationen