Rede von Stefan Gelbhaar (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Fragestunde

Rede von Stefan Gelbhaar (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Fragestunde Das BMVI scheint viele solcher schwierigen Projekte zu haben. – Ich hoffe, mein Vorwurf war nicht versteckt. Er sollte ganz klar hier im Raum stehen. Ich möchte nachfragen – auch weil Sie gerade von Engmaschigkeit gesprochen haben –: Was heißt denn „häufig“? Auf den Tag genau vor sieben Jahren wurde verkündet: Die BER-Eröffnung muss verschoben werden. – Mir ist bis heute nicht klar, welche Rolle das Bundesverkehrsministerium in dem ganzen Projekt spielt bzw. einnehmen will; denn man hat immer das Gefühl, dass Sie sich vor der Verantwortung wegdrücken. Deswegen sehr explizit die Frage: Ist es denn in den sieben Jahren irgendwann einmal dazu gekommen, dass man gesagt hat: „Okay, das ziehen wir jetzt an die Spitze des Ministeriums, um es endlich zu einem positiven Ende zu bringen“, oder sagt das Ministerium: „Ist ja alles dufte, wird schon; lassen wir da mal Berlin und Brandenburg weitermachen“?