Fünfte Verordnung zur Änderung der Frequenzverordnung

Vorgang 335953 Rechtsverordnung · aktualisiert 03.10.2026 · DIP ↗

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Zeitachse

10.06.2026 drucksache Verordnung 364/26 Fünfte Verordnung zur Änderung der Frequenzverordnung
25.09.2026 drucksache Beschlussdrucksache 364/26(B) Fünfte Verordnung zur Änderung der Frequenzverordnung
25.09.2026 plenarprotokoll BR-Sitzung 1068 Protokoll der 1068. Sitzung des Bundesrates

Abstimmungen

Keine namentlichen Abstimmungen (abgeordnetenwatch) verknüpft.

Beteiligte Akteure

Bundesregierung authored · 2×
Tobias Goldschmidt spoke_in · 1×

Lobbyregister

Keine Interessenvertretung nennt diesen Vorgang.

Medien

Mögliche Berichte (Volltextsuche nach „Fünfte Verordnung zur Änderung der Frequenzverordnung“)

Keine.

Bluesky – Selbstdarstellung

Eigene Posts von Abgeordneten, Fraktionen und Ministerien mit verifiziertem Konto (Volltextsuche nach „Fünfte Verordnung zur Änderung der Frequenzverordnung“, bis zu 100 Treffer). Äußerungen der Akteure, keine Tatsachenbelege. Gruppen alphabetisch, je Gruppe höchstens 3 Posts; nie nach Reichweite sortiert.

Fraktion / Gruppe	Posts	Konten
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN	0	69
Fraktion DIE LINKE	0	21
Fraktion der AfD	0	keine
Fraktion der CDU/CSU	0	11
Fraktion der SPD	0	46
Gruppe Die Linke	0	1
ohne Fraktion	0	1

Ohne Posts hier: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktion DIE LINKE, Fraktion der AfD, Fraktion der CDU/CSU, Fraktion der SPD, Gruppe Die Linke, ohne Fraktion.