7.571 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 90
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Erinnerungskultur zum Kolonialismus und Restitutionspolitik des Bundes
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5859 21. Wahlperiode 08.05.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Awet Tesfaiesus, Claudia Roth, Jamila Schäfer, Katrin Göring-Eckardt, Sven Lehmann, Marlene Schönberger und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Erinnerungskultur zum Kolonialismus und…
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Chemische Unterwerfung als spezifische Form sexualisierter Gewalt
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5867 21. Wahlperiode 08.05.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Kathrin Gebel, Luke Hoss, Doris Achelwilm, Desiree Becker, Violetta Bock, Maik Brückner, Agnes Conrad, Mandy Eißing, Katrin Fey, Caren Lay, Sahra Mirow, Heidi Reichinnek, Lisa Schube…
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CO2-Bepreisung aussetzen - Deutschen Gartenbau retten, nationale Ernährungssouveränität sichern, regionale Wertschöpfung bewahren und Lebensmittelpreise stabil halten (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/5329)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5865 21. Wahlperiode 08.05.2026 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (10. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Bernd Schuhmann, Stephan Protschka, Peter Felser, weiterer Abgeordneter und de…
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Bürokratiebelastung jetzt umfassend abbauen - Heimische Landwirtschaft sichern (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/5328)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5866 21. Wahlperiode 08.05.2026 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (10. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Christian Reck, Stephan Protschka, Peter Felser, weiterer Abgeordneter und der…
- Tag der Städtebauförderung 2026 - Motor für starke Städte und Gemeinden
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Rede von Florian Oßner (CDU/CSU) – Bundeskaderathletinnen und -athleten finanziell und sozial absichern sowie anschließende Berufsperspektiven ermöglichen
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist absolut richtig, dass Bundeskaderathletinnen und -athleten in Zukunft besser unterstützt werden. Wer für Deutschland startet, wer täglich trainiert, wer verzichtet, wer durchhält und bei Olympischen Spielen, Pa…
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Rede von Dr. Thorsten Rudolph (SPD) – Bundeskaderathletinnen und -athleten finanziell und sozial absichern sowie anschließende Berufsperspektiven ermöglichen
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Man soll ja, wenn möglich, mit etwas Positivem beginnen, und das will ich auch gerne tun. Dieser Antrag greift ein reales Problem auf: Viele Spitzensportler/-innen sind schlecht abgesichert, etwa beim Einkommen, bei d…
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Rede von Parsa Marvi (SPD) – Solidaritätszuschlag abschaffen – Bürger und Wirtschaft entlasten
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Manchmal lohnt sich ein Blick hinter wohlfeile Überschriften. „Solidaritätszuschlag abschaffen – Bürger und Wirtschaft entlasten“, das soll zunächst einmal gut klingen, aber wenn man genauer hinschaut, merkt man schne…
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Rede von Dr. Franziska Kersten (SPD) – Verschmutzung von Trinkwasser mit Ewigkeitschemikalien verhindern – Sauberes Wasser darf kein Luxus sein
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Werte Kolleginnen und Kollegen! Zu Anfang möchte ich einfach mal sagen: Vielen Dank für Ihre Anträge! Es ist gut, dass dieses Thema so viel Aufmerksamkeit bekommt, vor allem im Bereich Landwirtschaft und Ernährung.…
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Rede von Johannes Wiegelmann (CDU/CSU) – Wissenschaftsstandort Deutschland stärken – Exzellenzstrategie evaluieren und reformieren – Den Bürokratieabbau jetzt umsetzen
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Jährlich werden rund 1 Million Immobilienverträge notariell beurkundet; doch der Vollzug erfolgt immer noch überwiegend in Papierform und auf dem Postweg. Das verzögert Verfahren, verursacht Me…
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Rede von Dr. Carolin Wagner (SPD) – Wissenschaftsstandort Deutschland stärken – Exzellenzstrategie evaluieren und reformieren – Den Bürokratieabbau jetzt umsetzen
Ja. Vielen Dank, Herr Präsident. – Der wissenschaftliche Konsens in diesem Bereich gibt ganz andere Ergebnisse von sich; aber die möchten Sie ja nicht wahrnehmen und nicht hören. Von daher bringt diese Diskussion nichts. Vielen Dank. – Das ist einfach Schwachsinn. Sie nehmen die …
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Rede von Dr. Carolin Wagner (SPD) – Wissenschaftsstandort Deutschland stärken – Exzellenzstrategie evaluieren und reformieren – Den Bürokratieabbau jetzt umsetzen
Sie sprechen in Ihrem Antrag von ideologisch motivierter Forschung. Wir wissen aber: Studiengänge, die nicht in Ihr völkisches Weltbild passen, wollen Sie verbieten. Wer bitte ist hier also ideologisch motiviert? Wer wissen will, was Ihre Wissenschaftspolitik bedeutet, der muss n…
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Rede von Dr. Carolin Wagner (SPD) – Wissenschaftsstandort Deutschland stärken – Exzellenzstrategie evaluieren und reformieren – Den Bürokratieabbau jetzt umsetzen
Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Die AfD gibt vor, die Wissenschaft effizienter machen zu wollen. Sie will in Wahrheit aber politisch festlegen, was geforscht werden darf, und gefährdet damit Freiheit, Qualität und internationale Exzellenz. Sie sprech…
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Rede von Maja Wallstein (SPD) – Wissenschaftsstandort Deutschland stärken – Exzellenzstrategie evaluieren und reformieren – Den Bürokratieabbau jetzt umsetzen
Vielen Dank, Herr Präsident. – Es tut mir ein bisschen leid für die Besucherinnen und Besucher, die jetzt gerade sehen, für was die AfD hier die Redezeit verwendet; aber wir gehen mal darauf ein. Wenn Sie sich mit Wissenschaft und auch mit den Ergebnissen von Forschung auseinande…
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Rede von Maja Wallstein (SPD) – Wissenschaftsstandort Deutschland stärken – Exzellenzstrategie evaluieren und reformieren – Den Bürokratieabbau jetzt umsetzen
Dass Sie das ignorieren, zeigt, dass es Ihnen nicht um Qualität, sondern um Ideologie geht. Wir sagen ganz klar: Exzellenz ist super; aber wir dürfen die Grundfinanzierung und vor allem auch die Studierenden nicht vergessen. Vor 55 Jahren, 1971, hat Willy Brandt mit der FDP das B…
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Rede von Maja Wallstein (SPD) – Wissenschaftsstandort Deutschland stärken – Exzellenzstrategie evaluieren und reformieren – Den Bürokratieabbau jetzt umsetzen
Hochgeschätzter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Besucherinnen und Besucher! Schön, dass Sie da sind. Wichtiges Thema, furchtbarer Antrag. Die SPD-Fraktion sieht die Exzellenzstrategie durchaus als gutes Instrument, um Deutschland als Wissenschaftsstandort gl…
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Rede von Metin Hakverdi (SPD) – Antrags der Bundesregierung
Sehr geehrter Präsident! Sehr geehrter Wehrbeauftragter! Sehr geehrter Herr Botschafter! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir erleben eine der gefährlichsten geopolitischen Lagen unserer Geschichte. Wir leben in einer Zeit, in der Russland Krieg in Europa führt, in der China immer…
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Rede von Martin Sichert (AfD) – Gesundheitssystem stärken statt Versicherte belasten – Echte Reformen für eine stabile gesetzliche Krankenversicherung
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die werden doch wahnsinnig, die Leute, wenn die sehen, dass 300 000 Asylbewerber abgelehnt sind, nicht ausreisen, die vollen Leistungen bekommen. Die sitzen beim Arzt und lassen sich die Zähne neu machen. Und die Deutschen kriegen keine Ter…
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Rede von Ates Gürpinar (DIE LINKE) – Gesundheitssystem stärken statt Versicherte belasten – Echte Reformen für eine stabile gesetzliche Krankenversicherung
Da waren sehr viele Fehler in Ihrer Frage und Anmerkung. Es gibt, glaube ich, keine Fraktion hier im Hause, die sagen würde: „Wir wollen nicht, dass Medikamente irgendeinen Zusatznutzen haben“ – wirklich keine Fraktion im Hause. Und was Sie in Ihrem Antrag schreiben, widerspricht…
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Rede von Dr. Lina Seitzl (SPD) – Gesundheitssystem stärken statt Versicherte belasten – Echte Reformen für eine stabile gesetzliche Krankenversicherung
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Die AfD legt heute einen Antrag zur gesetzlichen Krankenversicherung vor, und schon der Titel ist ein Täuschungsmanöver. Da steht: „Gesundheitssystem stärken statt Versicherte belasten“. Was dan…