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Rede von Dr. Bettina Hoffmann (Parl. Staatssekretärin bei der Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz) – Fragestunde
Sie haben mich bei der Beantwortung der vorherigen Frage, glaube ich, falsch verstanden. Ich habe nicht von Erneuerbaren und Energiepflanzen gesprochen, sondern ausdrücklich die Kraftstoffe angesprochen. Darüber läuft jetzt die Diskussion: Wie kann man dafür sorgen, dass weniger …
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Bundesverband Soziokultur
Tätigkeit: Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung Der Bundesverband Soziokultur, ehemals Bundesvereinigung Soziokultureller Zentren, wurde 1979 als gemeinnütziger Verein gegründet. Mitglieder sind die jeweiligen Landesverbände aus 1…
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Erklärung von des Staatsministers Michael Roth auf die Frage des Abgeordneten Andrej Hunko (DIE LINKE) – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 19/7340)
Welche Möglichkeiten sieht die Bundesregierung nach dem jüngsten Putschversuch in Venezuela für eine Verhandlungslösung für die nach meiner Ansicht äußerst verfahrene und gefährliche Situation, und inwieweit ist die Bundesregierung bereit, sich als Mittlerin in einem neuen Verhan…
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Rede von Steffi Lemke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Fragestunde
Herr Staatssekretär, sehen Sie es mir nach, wenn ich jetzt eine gewisse Schärfe hineinbringe: Ob Sie in Ihrem Leben mit Prognosen vorsichtig sind oder nicht, interessiert mich, ehrlich gesagt, nicht. Die Bundesumweltministerin hat am vergangenen Sonntag im negativen Sinne ein Par…
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Erklärung von des Staatsministers Niels Annen auf die Frage der Abgeordneten Sevim Dağdelen (DIE LINKE) – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 19/5983)
Inwieweit teilt die Bundesregierung nach ihrer Kenntnis (auch nachrichtendienstlicher) die Auffassung, dass zwei Jahre nach Eroberung der Region um Asas, al-Bab und Dscharablus im Norden Syriens durch die Türkei de facto ein türkisches Protektorat entstanden ist und wenig darauf …
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Erklärung von des Staatsministers Michael Roth auf die Frage des Abgeordneten Kai Gehring (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 19/4733)
Inwiefern teilt die Bundesregierung die Einschätzung, dass das Referendum zur Verschärfung des bestehenden Verbots gleichgeschlechtlicher Ehen in Rumänien am 6. und 7. Oktober 2018 auch zur Ablenkung von Korruptionsvorwürfen gegen die Regierungspartei PSD dient (vergleiche www.ha…
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Rede von Steffi Lemke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Fragestunde
Danke, Frau Präsidentin. – Herr Staatssekretär, ich darf Ihnen spiegeln, dass die Verantwortungsübernahme der Bundesregierung in einem solchen Katastrophenfall aus meiner Sicht hier im Parlament durchaus engagierter stattfinden könnte. Ich möchte, nachdem meine Kollegen zu den Ge…
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Rede von Steffi Lemke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Fragestunde
Das ist mir ein bisschen zu ausweichend, Frau Staatssekretärin; sehen Sie mir das bitte nach. Beispielsweise gab es vor einem Jahr oder anderthalb Jahren einen Brandbrief der Küstenwachen an Nord- und Ostsee an die Bundesregierung, in dem sie darauf hinwiesen, dass infolge des an…
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Rede von Steffi Lemke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Fragestunde
Ja, das mache ich. Ich wollte uns allen die Doppelantwort ersparen und habe deshalb kurz ausgeholt. Ich komme jetzt zu meiner Frage. Wir haben quasi eine neue Hiobsbotschaft bekommen: Es werden noch stärkere Hochwasser erwartet. Ich würde gerne wissen, was Sie an Kostensteigerung…
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Rede von Steffi Lemke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Fragestunde
Ich bin mir nicht sicher, ob präzise die gleiche Antwort noch einmal kommt. Vielleicht könnte man sich beim nächsten Mal in einem solchen Fall darauf vorbereiten, darum zu bitten, die Fragen gemeinsam beantworten zu dürfen. Ich kann versuchen, es noch einmal zu präzisieren. Sie h…
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Rede von Steffi Lemke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Fragestunde
Frau Staatssekretärin, in den letzten Tagen kursierten Berichte darüber, dass Teile der Verhandlungsteams von SPD, CDU und CSU das Klimaschutzziel 2020 faktisch für nicht mehr erreichbar halten. Ich weiß, das können oder wollen Sie nicht kommentieren – das ist völlig in Ordnung –…