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Rede von Christian Hirte (Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr) – Fragestunde
Frau Präsidentin! Herr Kollege, es ist richtig, dass im Jahr 2025 etwas weniger Brückenbauwerke als im Vorjahr saniert werden konnten. Das liegt daran – Sie können sich vielleicht erinnern –, dass es eine vorgezogene Bundestagswahl und in deren Folge einen verspäteten Haushaltsau…
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Rede von Christian Hirte (Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr) – Fragestunde
Frau Präsidentin! Herr Kollege, wir haben ja deutlich mehr Geld auch für den Infrastrukturträger Straße zur Verfügung gestellt, insbesondere für die Brücken: 2,5 Milliarden Euro bei den Autobahnen und 750 Millionen Euro bei den Bundesstraßen. Selbstverständlich muss auch die Auto…
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Rede von Christian Hirte (Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr) – Fragestunde
Frau Präsidentin! Herr Kollege, im Rahmen des Brückenmodernisierungsnetzes wurden bis Ende 2025 bereits circa 1,25 Millionen Quadratmeter Brückenfläche modernisiert. Nach Angaben der Autobahn GmbH ist geplant, in diesem Jahr an rund 175 Teilbauwerken auf den Bundesautobahnen Mode…
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Rede von Christian Hirte (Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr) – Fragestunde
Frau Präsidentin! Herr Kollege, ein großes Problem, das die Unpünktlichkeit bei der Deutschen Bahn verursacht, sind die Knoten, die völlig überlastet sind. Was wir bisher dort erleben, ist, dass die Koordinierung zwischen der Bahninfrastruktur einerseits und den Eisenbahnunterneh…
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Rede von Christian Hirte (Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr) – Fragestunde
Frau Präsidentin! Herr Kollege, vor ziemlich genau einem Jahr hat der Deutsche Bundestag extra wegen dieser unbestrittenen Probleme, auch was die Pünktlichkeit bei der Deutschen Bahn angeht, ein Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaneutralität auf den Weg gebracht. Der Teil …
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Rede von Christian Hirte (Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr) – Fragestunde
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Kollege, vielleicht noch einmal für alle zum Verständnis: Beim DB-Konzern handelt es sich ja um ein privatwirtschaftlich organisiertes Unternehmen, wo wir als Bund nur einen Teil der Aufgaben mit den anderen Beteiligten organisier…
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Rede von Christian Hirte (Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr) – Fragestunde
Frau Präsidentin! Herr Kollege, mit der Reform- und Maßnahmenstrategie „Agenda für zufriedene Kunden auf der Schiene“ hat Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder ein klares Ziel gesetzt: Bahnfahren soll zuverlässig, komfortabel, sicher und angenehm sein. Konkret sollen unter and…
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Protokoll der 67. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
Plenarprotokoll 21/67 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 67. Sitzung Berlin, Mittwoch, den 25. März 2026 Inhalt: Nachruf auf den Parlamentarischen Staatssekretär Carsten Träger Erweiterung und Abwicklung der Tagesordnung Absetzung der Tagesordnungspunkte 14b, 16, 18 und …
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Keine weitere Reform des Staatsbürgerschaftsrechts (Beschlussempfehlung)
Im Bundestag wurde über eine Beschlussempfehlung zu einem Antrag der AfD-Fraktion namentlich abgestimmt. In ihrem Antrag fordert die AfD-Fraktion eine umfassende Reform des Staatsbürgerschaftsrechts, wodurch Entscheidungen der Ampel-Koalition von 2024 wieder rückgängig gemacht we…
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Schriftliche Frage 94 von Steffi Lemke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche EU-Verordnungen oder Richtlinien regeln nach Kenntnis der Bundesregierung die schärferen Einschränkungen für den Bereich des Elbstrom…
Frage 94 (Steffi Lemke, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche EU-Verordnungen oder Richtlinien regeln nach Kenntnis der Bundesregierung die schärferen Einschränkungen für den Bereich des Elbstromgebietes, die laut der Bilanz 2020 der Sächsischen Binnenhäfen Oberelbe GmbH (SBO; vgl. www.…
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 16. März 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4848 21. Wahlperiode 20.03.2026 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 16. März 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Aken, Jan van (Die Linke) . . . . . . . . . . . . . . . …
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Frage von Markus Matzerath (AfD) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/4658)
Ist eine wesentliche Ursache für den Ausfall der meisten Rolltreppen am Hauptbahnhof der Bundeshauptstadt Berlin der in die Rolltreppen gelangte Streusplitt, der in der Stadt auch unter dem Regierenden Bürgermeister von Berlin, Kai Wegner, statt Streusalz besonders auf Gehwegen i…
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Frage von Kerstin Przygodda (AfD) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/4658)
Bestehen nach Kenntnis der Bundesregierung derzeit Planungen, unter anderem zur Beschleunigung des Eisenbahnpersonenverkehrs zwischen Sylt und Hamburg die Bahnstrecke Flensburg–Niebüll zu reaktivieren, und, wenn nicht, weshalb wird eine solche Reaktivierung derzeit nicht angestre…
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Frage von Martin Reichardt (AfD) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/4658)
Plant die Deutsche Bahn AG nach Kenntnis der Bundesregierung nach Abschluss der Bauarbeiten auf der Bahnstrecke Halle–Eichenberg künftig auch Personenfernverkehr zwischen Leipzig/Halle und Göttingen/Kassel anzubieten, und, wenn nicht, weshalb nicht (www.deutschebahn.com/de/presse…
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Frage von Martin Reichardt (AfD) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/4658)
Wann werden die angekündigten Ausbaumaßnahmen an der Bahnstrecke Magdeburg–Halberstadt nach Kenntnis der Bundesregierung nach derzeitigem Planungsstand abgeschlossen sein, und welche konkreten Verbesserungen sollen durch die Baumaßnahmen erreicht werden (www.volksstimme.de/lokal/…
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Frage von Kerstin Przygodda (AfD) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/4658)
Kann nach Kenntnis der Bundesregierung nach derzeitigem Planungsstand der angekündigte Eröffnungstermin der Lindaunisbrücke, der laut Medienberichten der August 2027 sein soll, gehalten werden, und wenn nicht, weshalb nicht (www.ndr.de/nachrichten/schleswig-holstein/neue-klappbru…
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Frage von Dr. Julia Verlinden (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/4658)
Welche der in der Antwort der Bundesregierung auf meine mündliche Frage 19, Plenarprotokoll 21/61, genannten Klimaschutzmaßnahmen im Verkehr hat das BMV dem Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit für das bis 25. März 2026 zu beschließende K…
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Frage von Matthias Gastel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/4658)
Wie plant das Bundesministerium für Verkehr (BMV), seinen Auftrag zur Sicherung des Wohls der Allgemeinheit bei den Verkehrsbedürfnissen umzusetzen, und wann wird das BMV das Gutachten zur Prüfung der Möglichkeiten der betrieblichen Umsetzung von Fahrplankonzepten im Deutschlandt…
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Frage von Matthias Gastel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/4658)
Wann erfolgt die Veröffentlichung der Etappierung des Deutschlandtakts, und wie plant die Bundesregierung, die Etappe 2035 des Deutschlandtakts zu finanzieren? Antwort des Parl. Staatssekretärs Christian Hirte: Es ist geplant, bis Ende 2026 ein Zielnetz 2035 vorzulegen, das die p…
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Frage von Tarek Al-Wazir (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/4658)
Wie hoch sind die bisherigen nicht rückerstattbaren Kosten für alle Maßnahmen (aufseiten der Bundesregierung und nach ihrer Kenntnis bei der Tank & Rast Gruppe GmbH & Co. KG), die im Zusammenhang mit der nicht erfolgten Ausschreibung von Ladeinfrastruktur für Pkw an bewirtschafte…