150 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 6
-
Keine Abschaffung des Verbrenner-Verbots (Beschlussempfehlung)
Die AfD-Fraktion hat im Bundestag einen Antrag eingebracht, der die Rücknahme des sogenannten Verbrenner-Verbots fordert. Ab 2035 sollen in der gesamten EU nur noch emissionsfreie PKW neu zugelassen werden, um die Schadstoffbelastung, insbesondere durch CO2-Ausstoß, im Verkehrsse…
-
Rede von Michael Donth (CDU/CSU) – Befragung der Bundesregierung
Herr Minister, die Kollegin hat uns schon in den ÖPNV geführt. Ich möchte die Frage etwas genereller stellen. Sie haben es geschafft, kurz nach Ihrem Amtsantritt das Deutschlandticket für die nächsten fünf Jahre zu sichern. Herzlichen Glückwunsch! Wie sehen Sie denn die Chance, ü…
-
Rede von Michael Donth (CDU/CSU) – Befragung der Bundesregierung
Vielen Dank. – Ich habe eine Nachfrage. Jetzt haben wir über die baulichen Punkte gesprochen. Aber was sind Ihre Prioritäten, um das Ziel der Pünktlichkeit der Bahn zu erreichen? Wie wollen Sie die Bahn besser steuern und neu aufstellen?
-
Rede von Michael Donth (CDU/CSU) – Befragung der Bundesregierung
Herr Präsident! Lieber Herr Minister, der Bund investiert so viel wie nie zuvor in die Schiene, Stichwort „Erhalt vor Ausbau“. Welche Projekte und Programme sind denn aus Ihrer Sicht besonders wegweisend, damit wir auch mehr Kapazität und Zuverlässigkeit in das System bekommen?
-
Protokoll der 33. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
Plenarprotokoll 21/33 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 33. Sitzung Berlin, Mittwoch, den 15. Oktober 2025 Inhalt: Erweiterung und Abwicklung der Tagesordnung Absetzung der Tagesordnungspunkte 3, 10b, 19c, 21, 24, 25 und 27 Zur Geschäftsordnung: Catarina dos Santos-Wint…
-
Rede von Michael Donth (CDU/CSU) – Für zufriedene Kunden auf der Schiene erforderliche eisenbahnpolitische Maßnahmen zügig umsetzen
Und deshalb schauen wir dorthin. Deshalb ist es gut, dass wir nun einen guten Verkehrsminister haben, der eingreift, der zupackt, der macht und nicht nur darüber redet. Deshalb brauchen wir Ihre Anträge nicht und lehnen Sie fröhlich ab. Danke.
-
Rede von Michael Donth (CDU/CSU) – Für zufriedene Kunden auf der Schiene erforderliche eisenbahnpolitische Maßnahmen zügig umsetzen
Zu Ihren Anträgen. Also: Ich würde mal behaupten, dass bei der Schienenpolitik die meisten Fraktionen hier im Haus nicht viel trennt. Aber – ich sage es noch mal – der Zeitpunkt Ihrer Anträge hat – jetzt bleiben wir beim Schwäbischen – a Geschmäckle, nämlich weil ihr jetzt in der…
-
Rede von Michael Donth (CDU/CSU) – Für zufriedene Kunden auf der Schiene erforderliche eisenbahnpolitische Maßnahmen zügig umsetzen
Vielen Dank, Herr Gastel. – Sie haben sich ja darüber beschwert, dass Geld für Straßenbau zur Verfügung gestellt wird, und genau darauf habe ich mich bezogen. Nehmen Sie bitte zur Kenntnis – das hoffe ich doch –, dass Winfried Hermann sich für den Neubau der A8, den Albaufstieg, …
-
Rede von Michael Donth (CDU/CSU) – Für zufriedene Kunden auf der Schiene erforderliche eisenbahnpolitische Maßnahmen zügig umsetzen
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir beraten heute einen neuen Antrag der Grünen mit dem Titel „Für zufriedene Kunden auf der Schiene erforderliche eisenbahnpolitische Maßnahmen zügig umsetzen“ sowie die Beschlussempfehlungen des Verkehrsausschusses …
-
Protokoll der 32. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
Plenarprotokoll 21/32 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 32. Sitzung Berlin, Freitag, den 10. Oktober 2025 Inhalt: Tagesordnungspunkt 32: Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Stärkung der Tarifautonomie durch die Sicherung …
-
Die Bahn zum Rückgrat klima- und familienfreundlicher Mobilität machen (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/581)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2108 21. Wahlperiode 08.10.2025 Beschlussempfehlung und Bericht des Verkehrsausschusses (15. Ausschuss) a) zu dem Antrag der Abgeordneten Matthias Gastel, Swantje Henrike Michaelsen, Tarek Al-Wazir, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS…
-
Änderung des Staatsangehörigkeitsgesetzes
Der Bundestag hat über die von der Bundesregierung geplante Änderung des Staatsangehörigkeitsgesetzes abgestimmt. Zentral ist dabei die Rücknahme der durch die Ampel-Regierung eingeführten "Tourboeinbürgerung". Demnach ist eine Einbürgerung ausländischer Staatsbürger:innen bei Er…
-
Rede von Michael Donth (CDU/CSU) – Einspruch gegen eine Ordnungsmaßnahme
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vieles wurde heute auch von meinen Kollegen schon zum Haushalt 2026 gesagt, dem größten Investitionshaushalt des Bundes, und ich bedanke mich beim Kollegen aus der SPD, dass er seine Rede wegen Niebüll an den Finanzmin…
-
Protokoll der 26. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
Plenarprotokoll 21/26 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 26. Sitzung Berlin, Dienstag, den 23. September 2025 Inhalt: Erweiterung und Abwicklung der Tagesordnung Zusätzliche Ausschussüberweisung Zur Geschäftsordnung: Dr. Reinhard Brandl (CDU/CSU) Dr. Bernd Baumann (AfD) …
-
Wahl von Mitgliedern des Beirats für Fragen des Zugangs zur Eisenbahninfrastruktur (Eisenbahninfrastrukturbeirat)
Mitglieder: CDU/CSU: Günter Baumgartner, Michael Donth, Björn Simon; AfD: Lars Haise, Wolfgang Wiehle; SPD: Martin Kröber, Anja Troff-Schaffarzyk<br /> Stellvertretung: CDU/CSU: Dr. Jonas Geissler, Daniel Kölbl, Henning Rehbaum; AfD: Maximilian Kneller, Alexis L. Giersch; SPD: Is…
-
Haushaltsgesetz 2025
Im Bundestag wurde namentlich über den Gesetzentwurf der Bundesregierung zum Haushaltsgesetz 2025 abgestimmt. Darin vorgesehen sind insgesamt Ausgaben des Bundes in Höhe von 502,55 Milliarden Euro. Für Investitionen sollen unter anderem 62,73 Milliarden Euro ausgegeben werden dür…
-
Etat von Bundeskanzler und Bundeskanzleramt
Namentlich abgestimmt wurde im Rahmen der Abschlussberatungen zum Bundeshaushalt 2025 über den Etat von Bundeskanzler und Bundeskanzleramt. Vorgesehen sind unter anderem Ausgaben in Höhe von 4,04 Milliarden Euro, während es im Jahr 2024 noch 3,87 Milliarden Euro waren. 2,03 Milli…
-
Wahl von Mitgliedern des Beirats für Fragen des Zugangs zur Eisenbahninfrastruktur (Eisenbahninfrastrukturbeirat)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1652 (neu) 21. Wahlperiode 15.09.2025 Wahlvorschläge der Fraktionen der CDU/CSU, AfD und SPD Wahl von Mitgliedern des Beirats für Fragen des Zugangs zur Eisenbahninfrastruktur (Eisenbahninfrastrukturbeirat) Mitglieder Stellvertretung Fraktion de…
-
Rede von Michael Donth (CDU/CSU) – Deutschlandticket weiterentwickeln und langfristig sichern
Das war die Frage? – Okay. Ich hatte, wie ich finde, zu Recht darauf hingewiesen, dass die Beschlusslage der Ampel eindeutig war: Ende 2024 endet das Deutschlandticket. Ende 2024 – so haben Sie beschlossen – endet das Deutschlandticket; so lang war die Finanzierung vereinbart. Da…
-
Rede von Michael Donth (CDU/CSU) – Deutschlandticket weiterentwickeln und langfristig sichern
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nach der heute bereits geführten Debatte zur Änderung des Regionalisierungsgesetzes diskutieren wir mit dem vorliegenden Antrag der Grünen nun nochmals über das Deutschlandticket und über einen zweiten Antrag der Grüne…