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Schriftliche Frage 240 von Caren Lay (DIE LINKE): Welche zehn Städte und Gemeinden hatten nach Kenntnis der Bundesregierung innerhalb der letzten zehn Jahre die höchsten Preisanstiege für Ei…
Frage 240 (Caren Lay, Die Linke): Welche zehn Städte und Gemeinden hatten nach Kenntnis der Bundesregierung innerhalb der letzten zehn Jahre die höchsten Preisanstiege für Eigenheime zu verzeichnen? Antwort der Parlamentarischen Staatssekretärin Sabine Poschmann vom 8. April 2025…
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Schriftliche Frage 239 von Timon Dzienus (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Liegen der Bundesregierung Erkenntnisse über Mängel der Gebrauchstauglichkeit von Wohnungen vor (beispielsweise Schimmel in den Wohnungen un…
Frage 239 (Timon Dzienus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Liegen der Bundesregierung Erkenntnisse über Mängel der Gebrauchstauglichkeit von Wohnungen vor (beispielsweise Schimmel in den Wohnungen und regelmäßig ausgefallene Aufzüge), welche von Leistungsberechtigten im SGB II und SGB XII…
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 7. April 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5249 21. Wahlperiode 10.04.2026 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 7. April 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Achelwilm, Doris (Die Linke) . . . . . . . . . . . . . .…
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Erkenntnisse zu Wohnungsmängeln und unterlassener Instandhaltung bei SGB-II- und SGB-XII-Leistungsbeziehenden
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Liegen der Bundesregierung Erkenntnisse über Mängel der Gebrauchstauglichkeit von Wohnungen vor (beispielsweise Schimmel in den Wohnungen und regelmäßig ausgefallene Aufzüge), welche von Leistungsberechtigten im SGB II und SGB XII genutzt w…
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Schriftliche Frage 143 von Mayra Vriesema (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Sind Regionen aus Schleswig-Holstein unter den Bewerbern bzw. vorgesehenen Modellregionen der Initiative „Gemeinsam gegen den Leerstand“ (ww…
Frage 143 (Mayra Vriesema, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Sind Regionen aus Schleswig-Holstein unter den Bewerbern bzw. vorgesehenen Modellregionen der Initiative „Gemeinsam gegen den Leerstand“ (www.bbsr.bund.de/BBSR/DE/forschung/aufrufe/ aktuelle-meldungen/gemeinsam-gegen-leerstan d.h…
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Schriftliche Frage 142 von Mayra Vriesema (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Projekte/Modellregionen werden eine Förderung über die Initiative „Gemeinsam gegen den Leerstand“ (www.bbsr.bund.de/BBSR/DE/for schun…
Frage 142 (Mayra Vriesema, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Projekte/Modellregionen werden eine Förderung über die Initiative „Gemeinsam gegen den Leerstand“ (www.bbsr.bund.de/BBSR/DE/for schung/aufrufe/aktuelle-meldungen/gemeinsam-g egen-leerstand.html) erhalten, und erfolgt die F…
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Schriftliche Frage 140 von Dario Seifert (AfD): Wie viele Empfänger von Wohngeld gab es nach Kenntnis der Bundesregierung in den Jahren 2022 bis 2025 in Mecklenburg-Vorpommern insgesamt, u…
Frage 140 (Dario Seifert, AfD): Wie viele Empfänger von Wohngeld gab es nach Kenntnis der Bundesregierung in den Jahren 2022 bis 2025 in Mecklenburg-Vorpommern insgesamt, und wie verteilen sich diese Zahlen jeweils auf die einzelnen Landkreise? Antwort der Parlamentarischen Staat…
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 30. März 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5159 21. Wahlperiode 02.04.2026 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 30. März 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Achelwilm, Doris (Die Linke) . . . . . . . . . . . . . .…
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Schriftliche Frage 100 von Stefan Schmidt (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie lauten die Projektskizzen aus Bayern und Rheinland-Pfalz, die beim Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR), die zum För…
Frage 100 (Stefan Schmidt, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie lauten die Projektskizzen aus Bayern und Rheinland-Pfalz, die beim Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR), die zum Förderaufruf „Gemeinsam gegen Leerstand“ eingereicht worden sind (vgl. Antwort der Bundesreg…
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Schriftliche Frage 98 von Dr. Jan-Niclas Gesenhues (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Sind Regionen aus Westfalen unter den Bewerbern für die vorgesehenen Modellregionen der Initiative des Bundesministeriums für Wohnen, Stadte…
Frage 98 (Dr. Jan-Niclas Gesenhues, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Sind Regionen aus Westfalen unter den Bewerbern für die vorgesehenen Modellregionen der Initiative des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen „Gemeinsam gegen den Leerstand“, und falls ja, welche ko…
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 23. März 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5005 21. Wahlperiode 27.03.2026 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 23. März 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Aken, Jan van (Die Linke) . . . . . . . . . . . . . . . …
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Antrag zu Energiepreisschocks aufgrund des Irankriegs (Beschlussempfehlung)
Im Bundestag wurde namentlich über eine Beschlussempfehlung zu einem Antrag der AfD-Fraktion abgestimmt, der sich mit möglichen Energiepreisschocks infolge eines eskalierenden Konflikts im Nahen Osten befasst. Hintergrund des Antrags ist die Sorge, dass eine Unterbrechung wichtig…
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Anhebung des Schwellenwerts in Betrieben für die Bestellung von Sicherheitsbeauftragten
Im Bundestag wurde namentlich über einen Teil eines Gesetzentwurfs der Bundesregierung zur Durchführung der EU-Verordnung 2024/2748 in Bezug auf Notfallverfahren aufgrund eines Binnenmarkt-Notfalls bei Gasgeräten und persönlicher Schutzausrüstung abgestimmt, konkret über Artikel …
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Keine weitere Reform des Staatsbürgerschaftsrechts (Beschlussempfehlung)
Im Bundestag wurde über eine Beschlussempfehlung zu einem Antrag der AfD-Fraktion namentlich abgestimmt. In ihrem Antrag fordert die AfD-Fraktion eine umfassende Reform des Staatsbürgerschaftsrechts, wodurch Entscheidungen der Ampel-Koalition von 2024 wieder rückgängig gemacht we…
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Frage von Stefan Schmidt (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/4658)
Wie viele Förderskizzen zum Förderaufruf „Gemeinsam gegen Leerstand“ (vergleiche www.region-gestalten.bund.de/Region/DE/news/2511/F%C3%B6rderaufruf_GGL.html) sind beim Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen bzw. beim Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumfo…
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Protokoll der 64. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
Plenarprotokoll 21/64 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 64. Sitzung Berlin, Mittwoch, den 18. März 2026 Inhalt: Glückwünsche zum Geburtstag der Abgeordneten Maja Wallstein, Dr. Anja Weisgerber und Albert Stegemann Erweiterung und Abwicklung der Tagesordnung Absetzung de…
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Schriftliche Frage 225 von René Springer (AfD): Wie hoch war in den Jahren 2010, 2015, 2020, 2021, 2022, 2023 sowie 2024 die Gesamtsumme an Wohngeld, die an Rentner in Brandenburg ausgezah…
Frage 225 (René Springer, AfD): Wie hoch war in den Jahren 2010, 2015, 2020, 2021, 2022, 2023 sowie 2024 die Gesamtsumme an Wohngeld, die an Rentner in Brandenburg ausgezahlt wurde (bitte jeweils getrennt nach Jahren angeben), und wie hoch war der Anteil der Wohngeldausgaben, die…
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Schriftliche Frage 224 von René Springer (AfD): Wie viele Rentner haben nach Kenntnis der Bundesregierung in den Jahren 2010, 2015, 2020, 2021, 2022, 2023 sowie 2024 in Brandenburg Wohngel…
Frage 224 (René Springer, AfD): Wie viele Rentner haben nach Kenntnis der Bundesregierung in den Jahren 2010, 2015, 2020, 2021, 2022, 2023 sowie 2024 in Brandenburg Wohngeld bezogen (bitte jeweils getrennt nach Jahren angeben), und wie hoch war in den jeweiligen Jahren der Anteil…
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Schriftliche Frage 223 von René Springer (AfD): Wie hoch war in den Jahren 2015, 2020, 2023 sowie 2024 die Gesamtsumme an Wohngeld, die an Rentner in Deutschland ausgezahlt wurde (bitte je…
Frage 223 (René Springer, AfD): Wie hoch war in den Jahren 2015, 2020, 2023 sowie 2024 die Gesamtsumme an Wohngeld, die an Rentner in Deutschland ausgezahlt wurde (bitte jeweils getrennt nach Jahren angeben und nach Bund sowie West- und Ostdeutschland differenzieren), und wie hoc…
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Schriftliche Frage 222 von René Springer (AfD): Wie viele Rentner haben nach Kenntnis der Bundesregierung in den Jahren 2015, 2020, 2023 sowie 2024 in Deutschland Wohngeld bezogen (bitte j…
Frage 222 (René Springer, AfD): Wie viele Rentner haben nach Kenntnis der Bundesregierung in den Jahren 2015, 2020, 2023 sowie 2024 in Deutschland Wohngeld bezogen (bitte jeweils getrennt nach Jahren angeben und nach Bund sowie West- und Ostdeutschland differenzieren), und wie ho…