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Protokoll der 74. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
Plenarprotokoll 21/74 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 74. Sitzung Berlin, Donnerstag, den 23. April 2026 Inhalt: Wahl des Abgeordneten David Mandrella als Schriftführer Erweiterung der Tagesordnung Zusatzpunkt 3: – Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierun…
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Rede von Saskia Esken (SPD) – Mädchen schützen – Tragen des Kinderkopftuchs in öffentlichen vorschulischen und schulischen Einrichtungen verbieten
Ganz herzlichen Dank. – Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Kinderkopftuch und Vielehen, das sollen die großen Themen sein, die Deutschland umtreiben? Das behauptet zumindest die AfD und legt solche Themen tatsächlich in die Kernzeitde…
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Antrag zu Energiepreisschocks aufgrund des Irankriegs (Beschlussempfehlung)
Im Bundestag wurde namentlich über eine Beschlussempfehlung zu einem Antrag der AfD-Fraktion abgestimmt, der sich mit möglichen Energiepreisschocks infolge eines eskalierenden Konflikts im Nahen Osten befasst. Hintergrund des Antrags ist die Sorge, dass eine Unterbrechung wichtig…
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Anhebung des Schwellenwerts in Betrieben für die Bestellung von Sicherheitsbeauftragten
Im Bundestag wurde namentlich über einen Teil eines Gesetzentwurfs der Bundesregierung zur Durchführung der EU-Verordnung 2024/2748 in Bezug auf Notfallverfahren aufgrund eines Binnenmarkt-Notfalls bei Gasgeräten und persönlicher Schutzausrüstung abgestimmt, konkret über Artikel …
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Keine weitere Reform des Staatsbürgerschaftsrechts (Beschlussempfehlung)
Im Bundestag wurde über eine Beschlussempfehlung zu einem Antrag der AfD-Fraktion namentlich abgestimmt. In ihrem Antrag fordert die AfD-Fraktion eine umfassende Reform des Staatsbürgerschaftsrechts, wodurch Entscheidungen der Ampel-Koalition von 2024 wieder rückgängig gemacht we…
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Rede von Jasmina Hostert (SPD) – Frauen schützen – Im Namen der Familienehre versuchte und vollendete Morddelikte statistisch erfassen
Herr Reichardt, glauben Sie wirklich, dass wir Ihnen abkaufen, dass Ihre Fraktion, die zu 90 Prozent aus Männern besteht, hier irgendwas für Frauenrechte oder für den Schutz von Frauen mit Migrationsgeschichte tun will? Sie hetzen gegen alle Menschen, die eine Migrationsgeschicht…
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Rede von Jasmina Hostert (SPD) – Frauen schützen – Im Namen der Familienehre versuchte und vollendete Morddelikte statistisch erfassen
Nein, bitte nicht. Wir haben im Ausschuss genug des Vergnügens miteinander. Ich möchte mit meiner Rede fortfahren. Wer Frauen schützen will, darf Gewalt nicht instrumentalisieren, und das ist genau das, was die AfD mit ihrem Antrag tut. Jeder Mord an einer Frau ist zu verurteilen…
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Rede von Jasmina Hostert (SPD) – Frauen schützen – Im Namen der Familienehre versuchte und vollendete Morddelikte statistisch erfassen
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Frau Bessin, Sie brauchen sich nicht zu wundern, dass sich sehr viele Kolleginnen und Kollegen, wenn Sie hier stehen und Remigration fordern, aufregen; denn wir teilen diese Einschätzung nicht. …
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Protokoll der 65. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
Plenarprotokoll 21/65 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 65. Sitzung Berlin, Donnerstag, den 19. März 2026 Inhalt: Ergänzung der Tagesordnung Tagesordnungspunkt 6: Vereinbarte Debatte: Internationaler Frauentag Karin Prien, Bundesministerin BMBFSFJ Beatrix von Storch (Af…
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Wahl von Mitgliedern des Stiftungsrates der "Stiftung Kinder forschen"
CDU/CSU: Dr. Reza Asghari<br /> SPD: Jasmina Hostert
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Wahl von Mitgliedern des Stiftungsrates der "Stiftung Kinder forschen"
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4692 21. Wahlperiode 16.03.2026 Wahlvorschlag der Fraktionen der CDU/CSU und SPD Wahl von Mitgliedern des Stiftungsrates der „Stiftung Kinder forschen“ Fraktion der CDU/CSU Dr. Reza Asghari Fraktion der SPD Jasmina Hostert Berlin, den 16. März 20…
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Rede von Jasmina Hostert (SPD) – Gesetzes zur Stärkung der Angebote der Jugendarbeit im Ganztag während der Schulferien
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Für viele Kinder ist die Ferienzeit die schönste Zeit im Jahr. Aber für viele Eltern beginnt da der organisatorische Kraftakt. Wenn wir sie zusammenzählen, sehen wir: Es gibt sehr, sehr viele Wochen Ferien im Jahr. Wäh…
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Protokoll der 63. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
Plenarprotokoll 21/63 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 63. Sitzung Berlin, Freitag, den 6. März 2026 Inhalt: Zusatzpunkt 7: – Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Anpassung der Krankenhausreform (Krankenhausre…
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Rede von Jasmina Hostert (SPD) – Aktuelle Stunde: Gefährdungen der digitalen Teilhabe entgegentreten – Einschränkungen des digitalen Raums, EUDI-Wallet und …
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Stellen Sie sich einen Moment Folgendes vor: Ein elfjähriges Mädchen wacht morgens auf. Sie nimmt ihr Handy in die Hand, und das Erste, was sie sieht, sind perfekte Körper, perfekte Leben, perfe…
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Protokoll der 62. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
Plenarprotokoll 21/62 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 62. Sitzung Berlin, Donnerstag, den 5. März 2026 Inhalt: Glückwünsche zum Geburtstag der Abgeordneten Dr. Michael Blos, Klaus-Peter Willsch und Dr. Inge Gräßle Änderung der Tagesordnung Wahl des Abgeordneten Maximi…
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Umgestaltung des Bürgergelds zur neuen Grundsicherung (SGB II)
Der Bundestag hat in namentlicher Abstimmung dem Gesetzentwurf zur Umgestaltung des Bürgergelds zu einer neuen Grundsicherung zugestimmt. Ziel der Reform ist laut Regierung ein Sozialstaat mit klareren Regeln, in dem staatliche Unterstützung stärker an Eigenverantwortung und Mitw…
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Rede von Jasmina Hostert (SPD) – Befragung der Bundesregierung
Ich glaube, wir sind uns einig, dass ein Social-Media-Verbot nicht die einzige Antwort sein kann. Wir sprechen auch viel darüber, dass die Förderung der Medienkompetenz – sprich: ein kritischer Umgang mit Inhalten – unterstützt werden soll. Welche Maßnahmen planen Sie hier konkre…
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Rede von Jasmina Hostert (SPD) – Befragung der Bundesregierung
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Sehr geehrte Ministerin, die SPD und etwas später auch die Union haben sich dazu positioniert, wie sie Kinder und Jugendliche in der digitalen Welt besser schützen wollen. Nun meine Frage an Sie: Welche konkreten Schritte planen Sie, um Kinder und…
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Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Angebote der Jugendarbeit im Ganztag während der Schulferien (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/3193)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4524 21. Wahlperiode 04.03.2026 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (13. Ausschuss) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung – Drucksache 21/3193 – Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung …
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Protokoll der 61. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
Plenarprotokoll 21/61 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 61. Sitzung Berlin, Mittwoch, den 4. März 2026 Inhalt: Erweiterung und Abwicklung der Tagesordnung Absetzung der Tagesordnungspunkte 4, 8, 22 und 9a Nachträgliche Ausschussüberweisungen Tagesordnungspunkt 1: Befrag…