polradar

23 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 1

  1. Schriftliche Frage 136 von Caren Lay (DIE LINKE): Wie hoch ist nach Kenntnis der Bundesregierung der Bestand geförderter Sozialmietwohnungen aktuell, und wie viele Sozialwohnungen wurden im…
    dip / schriftliche_frage 29.05.2026 Quelle ↗

    Frage 136 (Caren Lay, Die Linke): Wie hoch ist nach Kenntnis der Bundesregierung der Bestand geförderter Sozialmietwohnungen aktuell, und wie viele Sozialwohnungen wurden im Jahr 2025 neu gebaut (bitte jeweils auch nach Bundesländern auflisten)? Antwort der Parlamentarischen Staa…

  2. Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) 2023/956 hinsichtlich einer Vereinfachung und Stärkung des CO2-Grenzausgleichssystems KOM(2025) 87 endg.; Ratsdok. 6609/25
    dip / vorgang 30.01.2026 Quelle ↗
  3. Bedeutung der Halbleiterindustrie für Deutschlands wirtschaftliche und sicherheitspolitische Souveränität (Antwort zu Drs. 21/1997)
    dip / drucksache 28.10.2025 Quelle ↗

    Deutscher Bundestag Drucksache 21/2446 21. Wahlperiode 28.10.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Edgar Naujok, Ruben Rupp, Robin Jünger, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/1997 – Bedeutung der Halbleiterindustrie fü…

  4. Förderpolitik im Rahmen der IPCEI-Vorhaben - wirtschaftliche Tragfähigkeit, Interessenkonflikte und haushaltsrechtliche Bewertung (Antwort zu Drs. 21/1943)
    dip / drucksache 20.10.2025 Quelle ↗

    [Deutscher Bundestag Drucksache 21/2320 21. Wahlperiode 20.10.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Mathias Weiser, Leif-Erik Holm, Dr. Malte Kaufmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/1943 – Förderpolitik im Rahmen…

  5. Frage von Bernd Schattner (AfD) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/2142)
    dip / rede 15.10.2025 Quelle ↗

    Wie reagiert die Bundesregierung auf die wirtschaftliche Situation bei der Robert Bosch GmbH und Deutschen Lufthansa AG? Antwort der Parl. Staatssekretärin Gitta Connemann: Strukturelle Veränderungen in Konzernen sind privatwirtschaftliche unternehmerische Entscheidungen. Das Bun…

  6. Wirtschaftslage bei Bosch und Lufthansa
    dip / vorgang 15.10.2025 Quelle ↗

    Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie reagiert die Bundesregierung auf die wirtschaftliche Situation bei der Robert Bosch GmbH und Deutschen Lufthansa AG?

  7. Schriftliche Frage 109 von Enrico Komning (AfD): Haben Unternehmen der Bosch-Gruppe nach Kenntnis der Bundesregierung in den letzten sieben Jahren Subventionen oder sonstige Förderungen und…
    dip / schriftliche_frage 10.10.2025 Quelle ↗

    Frage 109 (Enrico Komning, AfD): Haben Unternehmen der Bosch-Gruppe nach Kenntnis der Bundesregierung in den letzten sieben Jahren Subventionen oder sonstige Förderungen und Unterstützungsleistungen vom deutschen Staat erhalten, und wenn ja, in welcher Höhe jeweils (bitte wenn mö…

  8. Fragen für die Fragestunde der 33. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 15. Oktober 2025
    dip / drucksache 10.10.2025 Quelle ↗

    [Deutscher Bundestag Drucksache 21/2142 21. Wahlperiode 10.10.2025 Fragen für die Fragestunde der 33. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 15. Oktober 2025 Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Alhamwi, Alaa, Dr. (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) . . . . . . …

  9. Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über das einheitliche ergänzende Zertifikat für Arzneimittel und zur Änderung der Verordnung (EU) 2017/1001, der Verordnung (EG) Nr. 1901/2006 und der Verordnung (EU) Nr. 608/2013 KOM(2023) 222 endg.; Ratsdok. 8869/23
    dip / vorgang 31.01.2025 Quelle ↗
  10. Vorschlag für eine Richtlinie des Rates über die Verrechnungspreisgestaltung KOM(2023) 529 endg.; Ratsdok. 12954/23
    dip / vorgang 04.06.2024 Quelle ↗
  11. Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung eines Rahmens für die Festlegung von Ökodesign-Anforderungen für nachhaltige Produkte und zur Aufhebung der Richtlinie 2009/125/EG KOM(2022) 142 endg.; Ratsdok. 7854/22
    dip / vorgang 17.05.2024 Quelle ↗
  12. Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über Anforderungen an die kreislauforientierte Konstruktion von Fahrzeugen und über die Entsorgung von Altfahrzeugen, zur Änderung der Verordnungen (EU) 2018/858 und (EU) 2019/1020 und zur Aufhebung der Richtlinien 2000/53/EG und 2005/64/EG KOM(2023) 451 endg.; Ratsdok. 11888/23
    dip / vorgang 23.04.2024 Quelle ↗
  13. Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung eines Rahmens zur Gewährleistung einer sicheren und nachhaltigen Versorgung mit kritischen Rohstoffen und zur Änderung der Verordnungen (EU) 168/2013, (EU) 2018/858, (EU) 2018/1724 und (EU) 2019/1020 KOM(2023) 160 endg.; Ratsdok 7568/23
    dip / vorgang 15.03.2024 Quelle ↗
  14. Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Begründung ausdrücklicher Umweltaussagen und die diesbezügliche Kommunikation (Richtlinie über Umweltaussagen) KOM(2023) 166 endg.; Ratsdok. 7777/23
    dip / vorgang 07.07.2023 Quelle ↗
  15. Gesetz zur Weiterentwicklung der Fachkräfteeinwanderung
    dip / vorgang 07.07.2023 Quelle ↗

    Weiterentwicklung des Rechtsrahmens zur Steigerung der Zuwanderung von Fachkräften aus Drittstaaten zur Stärkung des Arbeitsmarktes und Sicherung des Wirtschaftsstandorts: Absenkung bestehender Gehaltsschwellen für Regel- und Engpassberufe, niedrige Mindestgehaltsschwelle für Ber…

  16. Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Genehmigung und Marktüberwachung von nicht für den Straßenverkehr bestimmten mobilen Maschinen und Geräten, die auf öffentlichen Straßen verkehren, und zur Änderung der Verordnung (EU) 2019/1020 KOM(2023) 178 endg.; Ratsdok. 7992/23
    dip / vorgang 16.06.2023 Quelle ↗
  17. Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über ein Verbot von in Zwangsarbeit hergestellten Produkten auf dem Unionsmarkt KOM(2022) 453 endg.; Ratsdok. 12711/22
    dip / vorgang 09.05.2023 Quelle ↗
  18. Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Sorgfaltspflichten von Unternehmen im Hinblick auf Nachhaltigkeit und zur Änderung der Richtlinie (EU) 2019/1937 KOM(2022) 71 endg.; Ratsdok. 6533/22
    dip / vorgang 02.12.2022 Quelle ↗
  19. Bericht der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat 15. Finanzbericht der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat über den Europäischen Garantiefonds für die Landwirtschaft Haushaltsjahr 2021 KOM(2022) 449 endg.; Ratsdok. 12309/22
    dip / vorgang 14.10.2022 Quelle ↗
  20. Vorschlag für eine Empfehlung des Rates zu individuellen Lernkonten KOM(2021) 773 endg.; Ratsdok. 15076/21
    dip / vorgang 20.05.2022 Quelle ↗