Frage von Bernd Schattner (AfD) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/2142)

Frage von Bernd Schattner (AfD) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/2142) Wie reagiert die Bundesregierung auf die wirtschaftliche Situation bei der Robert Bosch GmbH und Deutschen Lufthansa AG? Antwort der Parl. Staatssekretärin Gitta Connemann: Strukturelle Veränderungen in Konzernen sind privatwirtschaftliche unternehmerische Entscheidungen. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie geht davon aus, dass die Unternehmensleitungen die große Verantwortung für die Mitarbeitenden dabei im Blick haben. Mit dem Ziel, die Wettbewerbsfähigkeit von Unternehmen zu stärken und damit Wertschöpfung und Beschäftigung in unserem Land zu halten, hat die Bundesregierung jedoch strukturelle Reformen eingeleitet. Ziel ist es, die gesamtwirtschaftlichen Rahmenbedingungen zu verbessern und damit Wachstumskräfte freizusetzen, von denen auch die genannten Unternehmen profitieren. Zentrale Handlungsfelder sind insoweit insbesondere ein effizientes Energiesystem und die Senkung der Energiepreise, verbesserte Arbeitsanreize und -produktivität, Bürokratierückbau, verbesserte Rahmenbedingungen für Innovation und eine sichere Versorgung mit Rohstoffen. Daran arbeitet die Bundesregierung seit Beginn dieser Legislaturperiode mit Hochdruck: Zahlreiche Maßnahmen zur Stärkung des Wirtschaftsstandorts wurden bereits umgesetzt, weitere werden folgen. Davon profitieren Unternehmen wie Bosch und Lufthansa, aber auch viele mittelständische Zulieferer, die das Rückgrat unserer Wertschöpfungsketten bilden. Ergänzt wird dies punktuell durch ausgewählte, zielgerichtete und wettbewerblich ausgestaltete Fördermaßnahmen.