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1. Benennung eines Vertreters des Bundesrates im Mittelstandsrat der Kreditanstalt für Wiederaufbau
   dip / drucksache 10.07.2026 Quelle ↗

   Bundesrat Drucksache 401/26 (Beschluss) 10.07.26 Beschluss des Bundesrates Benennung eines Vertreters des Bundesrates im Mittelstandsrat der Kreditanstalt für Wiederaufbau Der Bundesrat hat in seiner 1067. Sitzung am 10. Juli 2026 beschlossen, gemäß § 7a Absatz 1 KredAnstWiAG Her…

2. Benennung eines Mitglieds und eines stellvertretenden Mitglieds für den Beirat bei der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen
   dip / drucksache 10.07.2026 Quelle ↗

   Bundesrat Drucksache 402/26 (Beschluss) 10.07.26 Beschluss des Bundesrates Benennung eines Mitglieds und eines stellvertretenden Mitglieds für den Beirat bei der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen Der Bundesrat hat in seiner 1067. Sit…

3. Benennung eines Mitglieds und eines stellvertretenden Mitglieds für den Beirat bei der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen
   dip / drucksache 07.07.2026 Quelle ↗

   Bundesrat Drucksache 402/26 07.07.26 Vorschlag an den Bundesrat Benennung eines Mitglieds und eines stellvertretenden Mitglieds für den Beirat bei der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen Staatskanzlei Rheinland-Pfalz Mainz, 7. Juli 202…

4. Benennung eines Vertreters des Bundesrates im Mittelstandsrat der Kreditanstalt für Wiederaufbau
   dip / drucksache 07.07.2026 Quelle ↗

   Bundesrat Drucksache 401/26 07.07.26 Vorschlag an den Bundesrat Benennung eines Vertreters des Bundesrates im Mittelstandsrat der Kreditanstalt für Wiederaufbau Staatskanzlei Rheinland-Pfalz Mainz, 7. Juli 2026 Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Sport, Ehrenamt und M…

5. Protokoll der 1065. Sitzung des Bundesrates
   dip / plenarprotokoll 08.05.2026 Quelle ↗

   Plenarprotokoll 1065 BUNDESRAT Stenografischer Bericht 1065. Sitzung Berlin, Freitag, den 8. Mai 2026 I n h a l t : Begrüßung von Mitgliedern des Leitenden Ausschusses der Konferenz der Schweizer Kantonsregierungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 199 Würdigung der V…

6. Rede von Daniel Baldy (SPD) – Zweiten Gesetzes zur Änderung des Luftsicherheitsgesetzes
   dip / rede 18.12.2025 Quelle ↗

   Herr Kollege, Ihnen müsste eigentlich auch bewusst sein, dass genau das das Perfide an der hybriden Bedrohung ist: die Frage der Attribuierbarkeit. Das betrifft viele Bereich, aber klar ist: Deutschland wird an vielen Stellen seit mehreren Monaten und Jahren von Russland angegrif…

7. Protokoll der 1056. Sitzung des Bundesrates
   dip / plenarprotokoll 11.07.2025 Quelle ↗

   [Plenarprotokoll 1056 BUNDESRAT Stenografischer Bericht 1056. Sitzung Berlin, Freitag, den 11. Juli 2025 I n h a l t : Gedenken an den ehemaligen Präsidenten des Bundesrates und Ministerpräsidenten des Landes Sachsen-Anhalt Professor Dr. Wolfgang Böhmer . . . . . . . . . . . . . …