5 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 1
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Rede von Dr. h. c. Wolfgang Thierse (SPD) – Drucksache 16/12230
Die Änderung des Stiftungsgesetzes ist notwendig, weil – mit großem Erfolg – der bisherige Stiftungszweck umgesetzt ist, nämlich die Errichtung des Mahnmals für die ermordeten Juden Europas. Das Denkmal erfährt große nationale und internationale Anerkennung; ein Besuch steht rege…
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Rede von Dr. h. c. Wolfgang Thierse (SPD) – Drucksache 16/9419
Am 13. März dieses Jahres haben im Berliner Abgeordnetenhaus die beiden Koalitionsfraktionen SPD und Die Linke einen Antrag beschlossen, der das gleiche Anliegen verfolgt wie der jetzt von der Bundestagsfraktion Die Linke vorgelegte Antrag: nämlich Johann Georg Elsers in Berlin z…
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Rede von Ulla Schmidt (Bundesministerin für Gesundheit) – Plenarprotokoll 16/162
Wenn eine solche Kennzeichnung dazu beiträgt, dass die Menschen schneller erkennen können, ob sie ihre Nahrung falsch zusammensetzen, ja. Mir liegt aber im Moment noch kein Vorschlag vor, der dies gewährleisten könnte.Vizepräsident Dr. h. c. Wolfgang Thierse: Bitte, noch einmal K…
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Rede von Karl Schiewerling (CDU/CSU) – Drucksachen 16/2211, 16/4210
Sie haben zwei Punkte angesprochen. Der erste Punkt umfasst den Leistungsbezug im Rahmen des SGB II. In der Tat ist die Situation der Bedarfsgemeinschaft die Grundlage für den Leistungsbezug. Wenn die Bedarfsgemeinschaft finanziell in der Lage ist, den Lebensunterhalt aus eigener…
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Protokoll der 61. Sitzung des 13. Deutschen Bundestages
[Plenarprotokoll 13/61 D eutscher Bundestag Stenographischer Bericht 61. Sitzung Bonn, Donnerstag, den 12. Oktober 1995 Inhalt: Erweiterung und Abwicklung der Tages - ordnung 5073 A Absetzung von Tagesordnungspunkten 5073 D Absetzung des Zusatztagesordnungs punktes 10 . . . . . .…