7 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 1
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Rede von Harald Weinberg (DIE LINKE) – Fragestunde
Ich will einfach noch mal deutlich machen, warum ich an dieser Stelle so insistiere. Wir selber sind nicht davon überzeugt, dass die Pflegepersonaluntergrenzen-Verordnung eine Wirksamkeit in den Krankenhäusern haben wird. Darüber kann man unterschiedlicher Meinung sein; Sie sind …
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Rede von Harald Weinberg (DIE LINKE) – Fragestunde
Aber real ist es doch so – wenn ich es richtig verstanden habe; vielleicht können Sie mich korrigieren –, dass die Zahlen zumindest in einer aggregierten Form in den Qualitätsberichten der Krankenhäuser schon vorliegen. Da ist meine Frage natürlich: Warum werden die Zahlen, wenn …
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Rede von Harald Weinberg (DIE LINKE) – Befragung der Bundesregierung
Vielen Dank, Herr Präsident. – Herr Minister, ich möchte auf den Umgang mit der Selbstverwaltung eingehen. Sie haben vor, für den Gemeinsamen Bundesausschuss Bewertungskriterien vorzugeben und deren Einhaltung zu überwachen. Für mich ist das de facto eine Fachaufsicht. Wenn wir d…
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Rede von Harald Weinberg (DIE LINKE) – Befragung der Bundesregierung
Vielen Dank, Herr Präsident. – Herr Minister, ich komme auch zum Thema Selbstverwaltung. Im Prinzip war es ja bislang so: Wenn in Verfahrensregelungen des G-BA und des IQWiG eingegriffen wurde, dann per Gesetz, und es wurden sehr grundlegende Dinge vorgegeben, wie zum Beispiel Fr…
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Rede von Harald Weinberg (DIE LINKE) – Befragung der Bundesregierung
Vielen Dank, Herr Präsident. – Herr Minister, trifft es zu – das betrifft nicht Ihr Ressort direkt, sondern das Ressort von Herrn Kollegen Heil –, dass nach dem Arbeitnehmer-Entsendegesetz eine paritätisch besetzte Kommission eingerichtet werden soll, die für jeweils 24 Monate di…
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Protokoll der 91. Sitzung des 19. Deutschen Bundestages
Plenarprotokoll 19/91 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 91. Sitzung Berlin, Mittwoch, den 3. April 2019 Inhalt: Tagesordnungspunkt 1: Befragung der Bundesregierung Jens Spahn, Bundesminister BMG Dr. Axel Gehrke (AfD) Jens Spahn, Bundesminister BMG Dr. Claudia Schmidtke …
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Rede von Harald Weinberg (DIE LINKE) – Ver einbarte Debatte
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte den Fokus der Debatte an der Stelle auf etwas anderes legen: weg von den Zustimmungsverfahren. Ich selber halte das nicht für das Hauptproblem, und ich bin der Meinung, der Blick auf die anderen Länder und die Praxen de…