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Beschluss der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung vom 1. Dezember 2025 zu ihrer Geschäftsordnung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/3860 21. Wahlperiode 28.01.2026 Unterrichtung durch die Präsidentin des Deutschen Bundestages Beschluss der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung vom 1. Dezember 2025 zu ihrer Geschäftsordnung Die Deutsch-Französische Parlamentarisc…
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Beschluss der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung vom 1. Dezember 2025 zum Nachtzug Paris-Berlin
Deutscher Bundestag Drucksache 21/3861 21. Wahlperiode 28.01.2026 Unterrichtung durch die Präsidentin des Deutschen Bundestages Beschluss der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung vom 1. Dezember 2025 zum Nachtzug Paris-Berlin Die Deutsch-Französische Parlamentarisc…
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Beschluss der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung vom 1. Dezember 2025 zu gemeinsamen Rüstungsprojekten
Deutscher Bundestag Drucksache 21/3862 21. Wahlperiode 28.01.2026 Unterrichtung durch die Präsidentin des Deutschen Bundestages Beschluss der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung vom 1. Dezember 2025 zu gemeinsamen Rüstungsprojekten Die Deutsch-Französische Parlame…
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Vorschlag einer gemeinsamen Entschließung der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung vom 1. Dezember 2025 zum Vertrag von Aachen
Deutscher Bundestag Drucksache 21/3863 21. Wahlperiode 28.01.2026 Unterrichtung durch die Präsidentin des Deutschen Bundestages Vorschlag einer gemeinsamen Entschließung der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung vom 1. Dezember 2025 zum Vertrag von Aachen Die Deutsc…
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Beschluss der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung vom 1. Dezember 2025 für ein deutsch-französisches Geschichtsbuch
Deutscher Bundestag Drucksache 21/3864 21. Wahlperiode 28.01.2026 Unterrichtung durch die Präsidentin des Deutschen Bundestages Beschluss der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung vom 1. Dezember 2025 für ein deutsch-französisches Geschichtsbuch Die Deutsch-Französi…
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Beschluss der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung vom 1. Dezember 2025 zur Kartierung der Institutionen
Deutscher Bundestag Drucksache 21/3865 21. Wahlperiode 28.01.2026 Unterrichtung durch die Präsidentin des Deutschen Bundestages Beschluss der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung vom 1. Dezember 2025 zur Kartierung der Institutionen Die Deutsch-Französische Parlame…
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Beschluss der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung vom 1. Dezember 2025 zur Zusammenarbeit gegen Antisemitismus
Deutscher Bundestag Drucksache 21/3866 21. Wahlperiode 28.01.2026 Unterrichtung durch die Präsidentin des Deutschen Bundestages Beschluss der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung vom 1. Dezember 2025 zur Zusammenarbeit gegen Antisemitismus Die Deutsch-Französische …
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Beschluss der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung vom 1. Dezember 2025 für ein Abkommen gegen Plastikverschmutzung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/3867 21. Wahlperiode 28.01.2026 Unterrichtung durch die Präsidentin des Deutschen Bundestages Beschluss der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung vom 1. Dezember 2025 für ein Abkommen gegen Plastikverschmutzung Die Deutsch-Französis…
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Beschluss der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung vom 1. Dezember 2025 zum Zentrum für Verbraucherschutz
Deutscher Bundestag Drucksache 21/3868 21. Wahlperiode 28.01.2026 Unterrichtung durch die Präsidentin des Deutschen Bundestages Beschluss der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung vom 1. Dezember 2025 zum Zentrum für Verbraucherschutz Die Deutsch-Französische Parlam…
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Veröffentlichung von Spenden, die im Einzelfall die Höhe von 35.000 Euro übersteigen (§ 25 Absatz 3 Satz 3 des Parteiengesetzes)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3536 21. Wahlperiode 08.01.2026 Unterrichtung durch die Präsidentin des Deutschen Bundestages Veröffentlichung von Spenden, die im Einzelfall die Höhe von 35.000 Euro übersteigen (§ 25 Absatz 3 Satz 3 des Parteiengesetzes) Gemäß § 25 Absatz 3 Sa…
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Veröffentlichung von Spenden, die im Einzelfall die Höhe von 35.000 Euro übersteigen (§ 25 Absatz 3 Satz 3 des Parteiengesetzes)
Spenden an B90/GR, CDU, SSW, CSU, FDP, BSW und Volt Deutschland im September, Oktober und November 2025
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Bericht der Präsidentin des Deutschen Bundestages nach § 58 des Abgeordnetengesetzes
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2355 21. Wahlperiode 17.10.2025 Unterrichtung durch die Präsidentin des Deutschen Bundestages Bericht der Präsidentin des Deutschen Bundestages nach § 58 des Abgeordnetengesetzes 1 Vorbemerkung Nach dem Abgeordnetengesetz (AbgG) bin ich verpflic…
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Beschluss der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung vom 16. Juni 2025 zur Europäischen Kapitalmarktunion
Aktivitäten zur Vollendung der Kapitalmarktunion betr. Erarbeitung gemeinsamer Positionen für EU-Verhandlungen, Konvergenz unterschiedlicher nationaler Rahmenbedingungen, Erleichterung grenzüberschreitender Investitionen durch Harmonisierung der Besteuerung von Kapitalerträgen, g…
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Bericht der Präsidentin des Deutschen Bundestages nach § 58 des Abgeordnetengesetzes
Aufgaben der Fraktionen, Höhe der Geldleistungen im Bundeshaushalt 2025, Erhöhung der Geldleistungen ab dem Jahr 2026 um insges. 3,21 v.H., damit monatlicher Grundbetrag für jede Fraktion von 680.902 Euro und monatlicher Betrag für jedes Mitglied von 12.297 Euro, unveränderter Op…
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Veröffentlichung von Spenden, die im Einzelfall die Höhe von 35.000 Euro übersteigen (§ 25 Absatz 3 Satz 3 des Parteiengesetzes)
[Unterrichtung durch die Präsidentin des Deutschen Bundestages Veröffentlichung von Spenden, die im Einzelfall die Höhe von 35.000 Euro übersteigen (§ 25 Absatz 3 Satz 3 des Parteiengesetzes) Gemäß § 25 Absatz 3 Satz 2 und 3 des Parteiengesetzes sind Spenden, die im Einzelfall di…
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Veröffentlichung von Spenden, die im Einzelfall die Höhe von 35.000 Euro übersteigen (§ 25 Absatz 3 Satz 3 des Parteiengesetzes)
Spenden an CDU und AfD im Mai, Juni, Juli und August 2025 sowie an SSW im März, August, September, Oktober, November und Dezember 2024 und im Januar, März, April, Mai, Juni und August 2025
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Bekanntmachung der geprüften Rechnungen der Fraktionen und Gruppen im Deutschen Bundestag für das Kalenderjahr 2024
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1700 21. Wahlperiode 17.09.2025 Unterrichtung durch die Präsidentin des Deutschen Bundestages Bekanntmachung der geprüften Rechnungen der Fraktionen und Gruppen im Deutschen Bundestag für das Kalenderjahr 2024* Gemäß § 60 Absatz 4 Satz 4 des Abg…
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Bekanntmachung der geprüften Rechnungen der Fraktionen und Gruppen im Deutschen Bundestag für das Kalenderjahr 2024
Zusammenstellung der Einnahmen, Ausgaben und Vermögenswerte der Fraktionen der SPD, CDU/CSU, von B90/GR, der FDP und der AfD sowie der Gruppen Die Linke und BSW (5. Februar bis 31. Dezember 2024)
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Wahl von Mitgliedern des Stiftungsrates der "Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung" Wahlvorschlag des Deutschen Bundestages gemäß § 19 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 des Gesetzes zur Errichtung einer Stiftung "Deutsches Historisches Museum" Von dem Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien gemäß § 19 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 bis 4, Absatz 3 Satz 1 des Gesetzes zur Errichtung einer Stiftung "Deutsches Historisches Museum" übermittelte Wahlvorschläge
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1654 21. Wahlperiode 15.09.2025 Unterrichtung durch die Präsidentin des Deutschen Bundestages Wahl von Mitgliedern des Stiftungsrates der „Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung“ Wahlvorschlag des Deutschen Bundestages gemäß § 19 Absatz 2 Satz…
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Beschluss der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung vom 16. Juni 2025 für eine Europäische Energieunion
Deutsch-französische Zusammenarbeit im Energiebereich zur Beförderung des Ziels einer Europäischen Energieunion: Erarbeitung einer Wasserstoff- sowie Geothermiestrategie, Stärkung der Zusammenarbeit der Netzbetreiber, Ausbau und weitere Integration der Netze, Umsetzung des Zukunf…