672 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 26
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Benennung von Mitgliedern für den Beirat Deutschlandstipendium
[Bundesrat Drucksache 341/1/25 30.09.25 E m p f e h l u n g e n der Ausschüsse K zu Punkt … der 1058. Sitzung des Bundesrates am 17. Oktober 2025 Benennung von Mitgliedern für den Beirat Deutschlandstipendium Der Ausschuss für Kulturfragen empfiehlt dem Bundesrat, dem Bundesminis…
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Landsmannschaftliche Zugehörigkeit der Bundesbehörden - Stand: 30. Juni 2025 (Antwort zu Drs. 21/1684)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1844 21. Wahlperiode 29.09.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Stephan Brandner, Martin Hess und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/1684 – Landsmannschaftliche Zugehörigkeit der Bundesbehörden – Stand: 30. …
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Schriftliche Frage 58 von Dr. Michael Kaufmann (AfD): Welche Überlegungen bewegen die Bundesregierung dazu, im Haushaltsentwurf 2026 (Bundestagsdrucksache 21/600) die Mittel für die Raumfahrtfor…
Frage 58 (Dr. Michael Kaufmann, AfD): Welche Überlegungen bewegen die Bundesregierung dazu, im Haushaltsentwurf 2026 (Bundestagsdrucksache 21/600) die Mittel für die Raumfahrtforschung nicht im Einzelplan des Ressorts „Forschung, Technologie und Raumfahrt“ zu bündeln, sondern das…
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Aufteilung des Budgets für Raumfahrtforschung zwischen dem BMFTR und dem BMWE
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche Überlegungen bewegen die Bundesregierung dazu, im Haushaltsentwurf 2026 (Bundestagsdrucksache 21/600) die Mittel für die Raumfahrtforschung nicht im Einzelplan des Ressorts "Forschung, Technologie und Raumfahrt" zu bündeln, sondern d…
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Rede von Carsten Körber (CDU/CSU) – Wahlvorschlag des Wahlausschusses für die Richter des Bundesverfassungsgerichts
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Heute beraten wir den Haushalt 2026 in erster Lesung und damit auch den Einzelplan 30 für das Bundesministerium für Forschung, Technologie und …
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Rede von Dr. Carolin Wagner (SPD) – Wahlvorschlag des Wahlausschusses für die Richter des Bundesverfassungsgerichts
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Frau Ministerin! Sehr geehrte Damen und Herren! Zunächst mal muss man sagen: Na klar, mehr geht immer. Wir wüssten noch einiges Kluges mit mehr Geld anzufangen. Aber der Etat des BMFTR kann sich angesichts der Haushaltslage sehen lassen. Es gi…
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Rede von Oliver Kaczmarek (SPD) – Wahlvorschlag des Wahlausschusses für die Richter des Bundesverfassungsgerichts
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Jetzt sind wir schon wieder hier und reden über einen Haushalt, aber dieses Mal über den Haushalt 2026, der wahrscheinlich der gesamten Wahlperiode eine Richtung, eine Orientierung geben muss, nämlich die Orientierung, die wir im Koalitio…
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Rede von Dr. Michael Kaufmann (AfD) – Wahlvorschlag des Wahlausschusses für die Richter des Bundesverfassungsgerichts
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Ministerin! Geehrte Kollegen! Das fünfte Jahr in Folge stagniert der Etat für reine Forschung im Einzelplan 30 bei um die 16 Milliarden Euro, und da sind Mittel, die keinen unmittelbaren Forschungsbezug haben, bereits eingerechnet. Was für eine Moge…
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Rede von Dorothee Bär (Bundesministerin für Forschung, Technologie und Raumfahrt) – Wahlvorschlag des Wahlausschusses für die Richter des Bundesverfassungsgerichts
Dadurch, dass ich schon ein bisschen länger hier bin, geht es mir nicht nur um diese Legislaturperiode. Schon in der letzten Legislaturperiode, als ich noch stellvertretende Fraktionsvorsitzende und für Frauen zuständig war, ist vonseiten Ihrer Fraktion total geleugnet worden, da…
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Rede von Karin Prien (Bundesministerin für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend) – Wahlvorschlag des Wahlausschusses für die Richter des Bundesverfassungsgerichts
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wenn wir heute über den Haushalt 2026 sprechen, dann sprechen wir nicht nur über Zahlen, sondern auch über den Gestaltungsanspruch unserer Politik, der jetzt zunehmend sichtbar wird. Die Gleichung „Mehr Geld bedeutet automatis…
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Rede von Jens Spahn (CDU/CSU) – Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 – HG 2026)
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Eines will ich, Frau Kollegin Haßelmann, vorneweg sagen: Wir sind dieser Bundesregierung, wir sind dem Bundeskanzler dankbar dafür, dass er ab Tag eins nach seiner Wahl wieder Führung aus Deutschland für Europa gegeben hat, dass e…
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Schriftliche Frage 68 von Sergej Minich (AfD): Teilt die Bundesministerin für Forschung, Technologie und Raumfahrt Dorothee Bär meine Auffassung, dass ein Deutsch-Italienisches Zentrum fü…
Frage 68 (Sergej Minich, AfD): Teilt die Bundesministerin für Forschung, Technologie und Raumfahrt Dorothee Bär meine Auffassung, dass ein Deutsch-Italienisches Zentrum für den Europäischen Dialog nicht unbedingt in einer Villa am Comer See („Villa Vigoni“) stattfinden muss, die …
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Schriftliche Frage 67 von Ayse Asar (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie will die Bundesregierung sicherstellen, dass Bund und Länder künftig effizient und abgestimmt bei zentralen wissenschaftspolitischen Fra…
Frage 67 (Ayse Asar, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie will die Bundesregierung sicherstellen, dass Bund und Länder künftig effizient und abgestimmt bei zentralen wissenschaftspolitischen Fragen, wie sicherheitsrelevanter Forschung, der baulichen Sanierung sowie der Digitalisierung des…
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Schriftliche Frage 66 von Ayse Asar (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie passt die Ankündigung der Bundesministerin für Forschung, Technologie und Raumfahrt Dorothee Bär vom 15. Mai 2025, „all das zu bündeln,…
Frage 66 (Ayse Asar, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie passt die Ankündigung der Bundesministerin für Forschung, Technologie und Raumfahrt Dorothee Bär vom 15. Mai 2025, „all das zu bündeln, was zusammengehört – die gesamte Technologie- und Innovationspolitik in einer Hand.“, mit der R…
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Bündelung der Technologie- und Innovationspolitik
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie passt die Ankündigung der Bundesministerin für Forschung, Technologie und Raumfahrt Dorothee Bär vom 15. Mai 2025, "all das zu bündeln, was zusammengehört – die gesamte Technologie- und Innovationspolitik in einer Hand.", mit der …
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Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025 - HG 2025)
[Bundesrat Drucksache 492/25 18.09.25 Fz Gesetzesbeschluss des Deutschen Bundestages B R Fu ss Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025 - HG 2025) Der Deutsche Bundestag hat in seiner 25. Sitzung am 18. September 2025 …
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Rede von Dr. Christoph Birghan (AfD) – Einzelplan 30 Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt
Es zeigt sich: Linke NGOs – das wollten Sie aufklären – kämpfen gegen Technologie und Wissenschaftsfreiheit. Wir werden dem als AfD ein Ende setzen. Danke.
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Rede von Dr. Christoph Birghan (AfD) – Einzelplan 30 Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kollegen und Kolleginnen! Sehr geehrte Frau Ministerin! Herr Grasse, es tut mir leid, aber wir haben wieder mal das letzte Wort, und ich werde Ihnen noch etwas ins Stammbuch schreiben. Sie hatten in einer Sache recht: Sie haben uns wirklich nichts N…
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Rede von Adrian Grasse (CDU/CSU) – Einzelplan 30 Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Als letzter Redner für die Unionsfraktion darf ich die Debatte zum Haushalt des BMFTR für uns heute abschließen. Das ist dankbar und undankbar zugleich. Zum einen ist schon alles gesagt, und ich möchte die Worte meine…
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Rede von Adam Balten (AfD) – Einzelplan 30 Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ihre Technologie- und Forschungspolitik ist wie der nervige Deckel, der an der Flasche hängt: ideologiegetrieben, inflationstreibend, innovationshemmend, kurz: schlecht für alle. Ihr Haushaltsplan ist ein links-grünes …