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Rede von Jörg Zirwes (AfD) – Einzelplan 14 Bundesministerium der Verteidigung
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Landsleute! Artikel 87a unseres Grundgesetzes verpflichtet den Bund, Streitkräfte zur Verteidigung aufzustellen; Streitkräfte, die ausgebildet, einsatzbereit und willens sind, unser Land zu schützen. Das ist kein Wunsch, das ist Verfa…
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Rede von Falko Droßmann (SPD) – Einzelplan 14 Bundesministerium der Verteidigung
Wir müssen europäisch arbeiten. Auch militärisch gesehen müssen wir europäisch arbeiten. Alles andere ist leider nicht die Verteidigung der Zukunft. Vielen Dank.
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Rede von Falko Droßmann (SPD) – Einzelplan 14 Bundesministerium der Verteidigung
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Nur, um das noch mal zu erwähnen: Neben dem Haushalt gibt es natürlich auch noch 500 Milliarden Euro an Sondervermögen für die Infrastruktur, das dieses Haus hier beschlossen hat. Wir arbeiten jetzt natürlich an vielen Stelle…
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Rede von Desiree Becker (DIE LINKE) – Einzelplan 14 Bundesministerium der Verteidigung
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Heute beraten wir abschließend den Verteidigungshaushalt 2025. Inklusive Sondervermögen will die Bundesregierung 86 Milliarden Euro in die Streitkräfte stecken. Aber nicht nur dort steckt sie das Geld rein, sondern auch…
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Rede von Sara Nanni (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Einzelplan 14 Bundesministerium der Verteidigung
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Wir besprechen den Haushalt 2025 ein Jahr später, als er eigentlich fällig gewesen wäre. Und warum tun wir das? Insbesondere weil die Unionsfraktion und die FDP-Fraktion, die nicht mehr da ist, …
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Rede von Dr. Norbert Röttgen (CDU/CSU) – Einzelplan 14 Bundesministerium der Verteidigung
Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die Zahlen sprechen eine ganz klare Sprache. In diesem Haushalt werden rund 86 Milliarden Euro für äußere Sicherheit, für Verteidigung ausgegeben. Nebenbei: Für den Etat des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales sind es …
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Rede von Rüdiger Lucassen (AfD) – Einzelplan 14 Bundesministerium der Verteidigung
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Es gibt nichts Nutzloseres als das sogenannte Politiker-Ranking. Verteidigungsminister Boris Pistorius steht auf Platz eins. Aber wer profitiert von diesem Platz eins? Keiner. Wer profitiert von diesem Platz eins? Die SPD ist es schon mal n…
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Rede von Bettina Lugk (SPD) – Einzelplan 14 Bundesministerium der Verteidigung
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Minister! Vor wenigen Wochen besuchte ich unsere Soldatinnen und Soldaten in der Kaserne in Augustdorf und bei der Panzertruppenschule in Munster. Besonders eindrücklich war dort für mich die …
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Rede von Dr. Dietmar Bartsch (DIE LINKE) – Einzelplan 14 Bundesministerium der Verteidigung
Ist ja ganz schön gemein. – Ich will auch noch mal an eins erinnern. Es ist noch gar nicht so lange her – die Älteren erinnern sich –, seit im Bundestag gesagt wurde: Deutschland wird am Hindukusch verteidigt. – Wer sich da nur vorsichtig kritisch geäußert hat, der wurde beinahe …
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Rede von Dr. Dietmar Bartsch (DIE LINKE) – Einzelplan 14 Bundesministerium der Verteidigung
Das will ich Ihnen sagen: Es ist völliger Unsinn, dass wir uns dieser Frage nicht stellen. Selbstverständlich stellen wir uns dieser Frage. Und ich sage auch ganz klar: Die Bundeswehr muss angemessen ausgestattet werden, ohne Wenn und Aber. Niemand sagt was anderes. Nur, was jetz…
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Rede von Niklas Wagener (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Einzelplan 14 Bundesministerium der Verteidigung
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Dr. Bartsch, vielen Dank, dass Sie die Frage zulassen. – Sie haben ja gerade zu Beginn Ihrer Rede gesagt, dass Sie als Linksfraktion sich Putin nicht unterwerfen wollen. Jetzt möchte ich Sie aber etwas fragen. Letzte Woche haben Si…
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Rede von Dr. Dietmar Bartsch (DIE LINKE) – Einzelplan 14 Bundesministerium der Verteidigung
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Lieber Herr Minister! Andreas Mattfeldt hat gerade von offener Aussprache, von klaren Worten gesprochen. Das will ich auch sehr gerne aufnehmen. Ich will am Anfang mal deutlich klarstellen: Von der linken Seite des Hauses, von uns, will sic…
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Rede von Andreas Mattfeldt (CDU/CSU) – Einzelplan 14 Bundesministerium der Verteidigung
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister Pistorius! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Bevor ich zum Thema Haushalt komme, möchte ich vorab Danke sagen für die guten Beratungen zum Verteidigungshaushalt. Und, Herr Minister, mein Dank gilt natürlich Ihnen, abe…
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Rede von Dr. Sebastian Schäfer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Einzelplan 14 Bundesministerium der Verteidigung
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Soldatinnen und Soldaten! Das ist heute die dritte Lesung dieses Haushalts. Seit der ersten Lesung im September 2024 ist die Lage für die Sicherheit unseres Landes und der Menschen in unserem Land leider noch schwieriger gewo…
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Rede von Andreas Schwarz (SPD) – Einzelplan 14 Bundesministerium der Verteidigung
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ein Volk, das sich nicht verteidigen kann, wird nicht lange frei bleiben. – Da hat John F. Kennedy recht. Wir müssen in der Lage sein, uns zu verteidigen, damit Freiheit, Wohlstand und unsere Sicherheit auch morgen noch Bestand ha…
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Rede von Thomas Ladzinski (AfD) – Einzelplan 14 Bundesministerium der Verteidigung
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Liebe Zuschauer! Mit dem Haushalt 2025, insbesondere mit dem Wehretat, kommt die Zeitenwende nun auch beim deutschen Steuerzahler an. Denn wenn dieser Kurs der Merz-Regierung so fortgeführt wird, steigt die Zins- und Tilgun…
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Kostensteigerung beim Bundeswehrstandort Büchel - Ursachen, Verantwortlichkeiten und haushaltspolitische Folgen
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1677 21. Wahlperiode 16.09.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Jörg Zirwes, Mirco Hanker, Kurt Kleinschmidt, Thomas Ladzinski, Gerold Otten, Andreas Paul und der Fraktion der AfD Kostensteigerung beim Bundeswehrstandort Büchel – Ursachen, Veran…
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Öffentliche Auftritte der Bundeswehr im vierten Quartal 2025 (Antwort zu Drs. 21/1468)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1682 21. Wahlperiode 16.09.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Nicole Gohlke, Desiree Becker, Doris Achelwilm, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/1468 – Öffentliche Auftritte der…
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Entwurf eines Gesetzes zur beschleunigten Planung und Beschaffung für die Bundeswehr
[Bundesrat Drucksache 377/1/25 15.09.25 E m p f e h l u n g e n der Ausschüsse V - In - R - U - Vk - Wi - Wo zu Punkt ... der 1057. Sitzung des Bundesrates am 26. September 2025 Entwurf eines Gesetzes zur beschleunigten Planung und Beschaffung für die Bundeswehr Der federführende…
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Schriftliche Frage 68 von Charlotte Antonia Neuhäuser (DIE LINKE): Erhielten die Fachhochschule des Mittelstands in Bielefeld und die Fachhochschule der Wirtschaft in Paderborn und Bielefeld Drittmittelzuwen…
Frage 68 (Charlotte Antonia Neuhäuser, Die Linke): Erhielten die Fachhochschule des Mittelstands in Bielefeld und die Fachhochschule der Wirtschaft in Paderborn und Bielefeld Drittmittelzuwendungen des Bundesministeriums der Verteidigung in den Jahren von 2015 bis 2025, und falls…