Entschließung des Bundesrates zur Einführung eines flexiblen Preisdeckels bei Kraftstoffen

Vorgang 335987 Selbständiger Antrag von Ländern auf Entschließung · Abgelehnt · aktualisiert 18.09.2026 · DIP ↗

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Zeitachse

12.06.2026 plenarprotokoll Ausschusszuweisung 1066 Protokoll der 1066. Sitzung des Bundesrates
12.06.2026 drucksache Länderantrag 368/26 Entschließung des Bundesrates zur Einführung eines flexiblen Preisdeckels bei Kraftstoffen
10.07.2026 drucksache Beschlussdrucksache 368/26(B) Entschließung des Bundesrates zur Einführung eines flexiblen Preisdeckels bei Kraftstoffen
10.07.2026 plenarprotokoll BR-Sitzung 1067 Protokoll der 1067. Sitzung des Bundesrates

Abstimmungen

Keine namentlichen Abstimmungen (abgeordnetenwatch) verknüpft.

Beteiligte Akteure

Mecklenburg-Vorpommern authored · 2×
Saarland authored · 2×
Kaweh Mansoori spoke_in · 1×

Lobbyregister

Keine Interessenvertretung nennt diesen Vorgang.

Medien

Mögliche Berichte (Volltextsuche nach „Entschließung des Bundesrates zur Einführung eines flexiblen Preisdeckels bei Kraftstoffen“)

Keine.

Bluesky – Selbstdarstellung

Eigene Posts von Abgeordneten, Fraktionen und Ministerien mit verifiziertem Konto (Volltextsuche nach „Entschließung des Bundesrates zur Einführung eines flexiblen Preisdeckels bei Kraftstoffen“, bis zu 100 Treffer). Äußerungen der Akteure, keine Tatsachenbelege. Gruppen alphabetisch, je Gruppe höchstens 3 Posts; nie nach Reichweite sortiert.

Fraktion / Gruppe	Posts	Konten
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN	0	69
Fraktion DIE LINKE	0	21
Fraktion der AfD	0	keine
Fraktion der CDU/CSU	0	11
Fraktion der SPD	0	46
Gruppe Die Linke	0	1
ohne Fraktion	0	1

Ohne Posts hier: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktion DIE LINKE, Fraktion der AfD, Fraktion der CDU/CSU, Fraktion der SPD, Gruppe Die Linke, ohne Fraktion.