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Rede von Dr. Inge Gräßle (CDU/CSU) – Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2027 (Haushaltsgesetz 2027 – HG 2027)

dip / rede 11.09.2026 · WP 21 · Original ↗

Teil von Protokoll der 94. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages · TOP 3: Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2027 (Haus.

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Rede von Dr. Inge Gräßle (CDU/CSU) – Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2027 (Haushaltsgesetz 2027 – HG 2027) Genau. – Ich möchte einmal aufzählen, was wir bis jetzt erledigt haben: Das Wissenschaftsfreiheitsgesetz kommt nächste Sitzungswoche. Das ist eine tolle Sache, weil wir damit die Fessel des Tarifvertrags im öffentlichen Dienst lösen. Wir werden dann andere Forscher bekommen. Und das funktioniert schon. Wissen Sie was? Der von Ihnen so geschätzte Donald Trump hat die Forschungslandschaft in den USA so umgegraben, dass die USA hochklassige Forscher verlieren. Wie schön, dass die jetzt auch nach Europa, auch nach Deutschland kommen! Es gibt viel Bewegung in der Forschung. Aber das, was da passiert, ist sehr viel mehr. Da wird nicht mehr gesagt: Es gibt hier ein paar Auswüchse. Die wollen wir nicht mehr. – Das ist ein grundlegender Wechsel, und von diesem Wechsel werden sich die USA nicht mehr erholen. Die Hightech Agenda ist für uns auch ganz wichtig. Deutschland macht endlich das, was die USA und China schon lange machen. Statt der Förderung mit der Gießkanne gibt es Förderungen aus einem Guss. Neue Spitzenpositionen, Wettbewerb um Know-how und Zugänge zu Technologien wie KI, Quantencomputing und Batteriefertigung – darauf konzentrieren wir die Mittel. Das ist eine Riesenaufgabe, die wir haben; denn damit wird Deutschland in den nächsten 10 und 20 Jahren Geld verdienen. Ansonsten möchte ich mich der Frau Kollegin Esdar anschließen: Ich hoffe wirklich, dass es uns gelingt, die jungen Leute, die in 10 und 20 Jahren hier Spitzenforschung abliefern, zu entdecken und ihnen zu helfen, Fuß zu fassen. Danke schön.

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