Rede von Leon Eckert (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2027 (Haushaltsgesetz 2027 – HG 2027)
Teil von Protokoll der 93. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages · TOP 3: Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2027 (Haus.
Text
Rede von Leon Eckert (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2027 (Haushaltsgesetz 2027 – HG 2027)
Danke sehr, sehr geehrte Frau Präsidentin. – Sehr geehrter Herr Kollege, einem Bayern kann man nichts abschlagen; das sehen wir auch hier im Haushalt.
Sie haben über Warnmöglichkeiten und den Sirenenausbau gesprochen. Das BBK selber hat im Fachmagazin davon gesprochen, dass man das Ziel des flächendeckenden Sirenenausbaus bis 2029 nicht schaffen wird. Was ist die Lösung, um diesen Engpass zu beseitigen und den Ausbau zu beschleunigen? Was wollen Sie machen, um da in die Fläche zu kommen bis 2029?
Relationen
- part_of → Protokoll der 93. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
- part_of_vorgang → Finanzplan des Bundes 2026 bis 2030
- part_of_vorgang → Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2027 (Haushaltsgesetz 2027 - HG 2027)
- spoke_in ← Leon Eckert (Rede)