Rede von Leon Eckert (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2027 (Haushaltsgesetz 2027 – HG 2027)
Teil von Protokoll der 93. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages · TOP 3: Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2027 (Haus.
Text
Rede von Leon Eckert (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2027 (Haushaltsgesetz 2027 – HG 2027)
Vielen Dank. – Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kollegin, Sie haben bei Ihrer Auflistung einen richtigen Punkt genannt, wo es im Haushalt noch kriselt.
Jetzt frage ich Sie: Sind Sie mit mir der Meinung, dass wir auch bei der Asylverfahrensberatung in diesem Haushalt noch was ändern müssen? Denn das ist ja eigentlich ein Programm, um Verwaltungsverfahren zu verschlanken und um Menschen ein faires Verfahren zu ermöglichen. Sehen Sie da auch Handlungsbedarf?
Relationen
- part_of → Protokoll der 93. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
- part_of_vorgang → Finanzplan des Bundes 2026 bis 2030
- part_of_vorgang → Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2027 (Haushaltsgesetz 2027 - HG 2027)
- spoke_in ← Leon Eckert (Rede)