Rede von Andreas Schwarz (SPD) – Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2027 (Haushaltsgesetz 2027 – HG 2027)

Rede von Andreas Schwarz (SPD) – Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2027 (Haushaltsgesetz 2027 – HG 2027) In der Zeit, in der wir gerade leben, hilft kein Blick in die Vergangenheit, sondern wir müssen einen Blick in die Zukunft wagen. Ich glaube, man ist gut beraten, mal in die Ukraine zu fahren und sich anzuschauen, wie sich Kampfführung und Kriegsführung verändert haben, und daraus die richtigen Schlüsse zu ziehen, was auch passiert; es werden auch die entsprechenden Abkommen mit der Ukraine getroffen. Daraus die richtigen Lehren zu ziehen und unsere Bundeswehr so aufzustellen, dass die Sicherheit in diesem Land gewährleistet ist, das ist unser Auftrag. Wir brauchen klare Meilensteine, also belastbare Verträge. Ich habe erwähnt, dass wir auch bereit sind, mal einen Vertrag zu beenden. Das ist auch richtig. Denn es ist keine Schwäche, sondern Stärke, wenn man erkennt, dass etwas nicht funktioniert, und es dann beendet. Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir werden in den kommenden Wochen an diesem Haushalt arbeiten. Das heißt für uns als Parlamentarier: genau prüfen, vielleicht auch das eine oder andere neu priorisieren, wo notwendig, vielleicht auch nachsteuern. Unser Maßstab ist: Wir wollen eine einsatzbereite, moderne und durchhaltefähige Bundeswehr im Sinne der Sicherheit der Menschen in unserem Land. Da zählen am Ende nicht die Milliarden auf dem Papier, die im Haushalt verankert sind. Am Ende zählen Fähigkeiten, am Ende zählt die Einsatzbereitschaft, und am Ende zählt die Sicherheit unseres Landes und unserer Bündnispartner. Dafür schaffen wir mit dem Verteidigungshaushalt 2027 die finanziellen Voraussetzungen. Herzlichen Dank.