Rede von Jeanne Dillschneider (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – 4 Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Haushaltsbegleitgesetzes 2027
Teil von Protokoll der 91. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages · TOP 4: 4 Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Haushaltsbegleitgesetzes 2027.
Text
Rede von Jeanne Dillschneider (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – 4 Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Haushaltsbegleitgesetzes 2027
Herr Kollege, wenn hier jemand Verschwörungstheorien verbreitet, dann Sie.
Denn Elon Musk beispielsweise macht gar kein Geheimnis daraus, dass er die AfD unterstützt und dass die Köpfe hinter den sozialen Netzwerken an der Stelle eben nicht neutral sind. Von daher sind es Fakten, die ich hier ausgesprochen habe. Und auch die Ideologie, die hinter den Big-Tech-Unternehmen steht, ist ganz klar; auch die machen kein Geheimnis daraus.
Relationen
- part_of → Protokoll der 91. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
- part_of_vorgang → Finanzplan des Bundes 2026 bis 2030
- part_of_vorgang → Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2027 (Haushaltsgesetz 2027 - HG 2027)
- part_of_vorgang → Haushaltsbegleitgesetz 2027
- spoke_in ← Jeanne Dillschneider (Rede)