Rede von Dr. Reinhard Brandl (CDU/CSU) – Gesetzes zur Streichung der automatischen Anpassung der Abgeordnetenentschädigung
Teil von Protokoll der 90. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages · TOP ZP 19: Zweite und dritte Beratung des von den Abgeordneten Stephan Brandner, Fabian Jacobi, Peter Bohnhof, weiteren Abgeordneten und der Fraktion der AfD eingebrachten.
Text
Rede von Dr. Reinhard Brandl (CDU/CSU) – Gesetzes zur Streichung der automatischen Anpassung der Abgeordnetenentschädigung
Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Heute ist ein guter und ein historischer Tag für Deutschland.
Die Präsidentin hat eben das Abstimmungsergebnis zum Heizungsgesetz verkündet. Und ja, es ist abgeschafft. Habeck ist damit Geschichte.
Meine Damen und Herren, vorher haben wir mit der Gesundheitsreform die größte Reform in diesem Bereich seit Jahrzehnten auf den Weg gebracht. Wir erreichen damit, dass Spitzenmedizin auch in Zukunft für alle zugänglich bleibt, bei stabilen Beiträgen.
Ich könnte fortfahren.
Relationen
- part_of → Protokoll der 90. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
- part_of_vorgang → Änderung der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages hier: Anwesenheitserfassung an Sitzungstagen
- part_of_vorgang → Gesetz zur Abweichung von dem Anpassungsverfahren gemäß § 11 Absatz 4 des Abgeordnetengesetzes für das Jahr 2026 sowie zur Änderung des Abge
- part_of_vorgang → Gesetz zur Aussetzung des Anpassungsverfahrens gemäß § 11 Absatz 4 des Abgeordnetengesetzes für das Jahr 2026 (Anpassungsverfahrensaussetzun
- part_of_vorgang → Gesetz zur Ermöglichung des Verzichts auf die Amtsbezüge durch Mitglieder der Bundesregierung und Parlamentarische Staatssekretäre
- part_of_vorgang → Gesetz zur Streichung der automatischen Anpassung der Abgeordnetenentschädigung
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