Rede von Dr. Ernst Dieter Rossmann (SPD) – Plenarprotokoll 19/76

Rede von Dr. Ernst Dieter Rossmann (SPD) – Plenarprotokoll 19/76 Frau Ministerin, das hohe Ziel der Trendumkehr teilen wir Sozialdemokraten voll und ganz. Mit 1 Milliarde Euro geht ein ordentliches zusätzliches Aufkommen an Mitteln hinein. Die Erreichbarkeit von mehr Studierenden und Familien hängt ja auch damit zusammen, an welchen Schlüsselstellen man ansetzt. Können Sie noch einmal darstellen, weshalb gerade den Freibeträgen – auch in der Stufung über mehrere Jahre – da ein besonderes Gewicht zukommt? Denn das ist aus unserer Sicht eine entscheidende Größe. Das Zweite. Es hat aufgrund angenommener Zahlen merkwürdige Berechnungen gegeben, die belegen sollten, dass, weil man so lange braucht, um die entsprechenden Anträge zu stellen, daraus abgeleitet nur wenige Studierende zusätzlich in die Förderung kommen. Kann es sein, dass bei diesen Berechnungen vergessen wurde, dass die elektronische Antragstellung eine Erleichterung darstellt und somit ein geringeres Zeitvolumen zugrunde zu legen ist? Was halten Sie also von solchen Küchenberechnungen im Hinblick auf den Zeitaufwand bei der Antragstellung?