Rede von Enak Ferlemann (Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur) – Fragestunde

Rede von Enak Ferlemann (Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur) – Fragestunde Die Kontrolle der Einhaltung der Arbeitszeiten von Lokführern, die ja eindeutig geregelt sind, ist nach dem Allgemeinen Eisenbahngesetz Aufgabe der Eisenbahnunternehmen. Sie sind verpflichtet, die tarifären bzw. die arbeitsschutzrechtlichen Vorschriften einzuhalten. Das wird durch die Aufsichtsbehörden im Eisenbahnsektor relativ gut kontrolliert, damit es da nicht zu Missbräuchen kommt. Insofern können Sie sicher sein, dass aus der Eigenverantwortung der Eisenbahnunternehmen heraus mit diesen Dingen sehr verantwortungsvoll umgegangen wird.