Rede von Enak Ferlemann (Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur) – Fragestunde

Rede von Enak Ferlemann (Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur) – Fragestunde Herr Präsident! Die Frage beantworte ich wie folgt: Das Projekt Ausbaustrecke Nürnberg–Schwandorf–Furth im Wald (Grenze Deutschland/Tschechien) ist aufgrund seiner positiven gesamtwirtschaftlichen Bewertung aus dem Potenziellen Bedarf in den Vordringlichen Bedarf des Bedarfsplans Schiene aufgestiegen. Das positive Nutzen-Kosten-Verhältnis wird jedoch nur erreicht, wenn zeitgleich entsprechende Ausbaumaßnahmen auf tschechischer Seite im Abschnitt Grenze Deutschland/Tschechien nach Pilsen vorgenommen werden. Da müssen zunächst Abstimmungen mit Tschechien erfolgen.