Rede von Steffen Bilger (Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur) – Fragestunde

Rede von Steffen Bilger (Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur) – Fragestunde Vielen Dank für Ihren Einsatz für dieses Projekt. Uns ist dieses Projekt auch sehr wichtig. Deswegen ist es ja auch in den Vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans aufgestiegen. Ich habe Ihnen ja – wie auch schon Kollege Ferlemann – berichtet, dass es einen permanenten Austausch mit der tschechischen Seite zu ganz verschiedenen Verkehrsprojekten gibt. Dazu gehört auch immer dieses Projekt. Wir haben jetzt auf unserer Seite die notwendigen Schritte unternommen, indem ein Gutachten erstellt wurde, das die Wirtschaftlichkeit ergeben hat und zur Aufnahme in den Vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans geführt hat. Das bedeutet für uns den Auftrag, dieses Projekt umzusetzen. Allerdings erreichen wir die Wirtschaftlichkeit dieses Projektes nur, wenn auch die tschechische Seite ihre Ausbaumaßnahmen vornimmt. Auf tschechischer Seite wie auch auf deutscher Seite muss natürlich immer erst entschieden werden, wo die Prioritäten liegen. Wir setzen sehr darauf, dass auch die tschechische Seite diesem Projekt eine hohe Priorität einräumt, und werden da auch weiter mit der tschechischen Seite im Gespräch bleiben.