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Rede von Karin Prien (Bundesministerin für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend) – Befragung der Bundesregierung

dip / rede 04.03.2026 · WP 21 · Original ↗

Teil von Protokoll der 61. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages · TOP 1: Befragung der Bundesregierung.

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Text

Rede von Karin Prien (Bundesministerin für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend) – Befragung der Bundesregierung Vielen Dank, Frau Abgeordnete, für die Frage. – Wir haben uns im Koalitionsvertrag darauf geeinigt, weiter auch Projekte der Demokratieförderung zu unterstützen. Das werden wir auch tun. Das tun wir so, wie ich es in den vergangenen Monaten bereits vorgestellt habe: im Jahr 2026 auf Grundlage der jetzigen Förderrichtlinie und ab dem Jahr 2027 aufgrund einer geänderten Förderrichtlinie. Selbstverständlich stehen wir hinter den Projekten, die wir fördern, und legen auch Wert darauf, dass die Menschen, die sich vor Ort in diesem Bereich engagieren – sich dankenswerterweise engagieren –, auch entsprechend unterstützt werden. Im Übrigen sind wir bei der Ausgestaltung der Förderrichtlinie, die ab dem Jahr 2027 gelten soll, noch nicht am Ende unserer Überlegungen angekommen und werden das Ergebnis rechtzeitig bekannt geben. Es gibt einen intensiven Dialog mit den Förderempfängern, –

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