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Rede von Karin Prien (Bundesministerin für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend) – Befragung der Bundesregierung

dip / rede 04.03.2026 · WP 21 · Original ↗

Teil von Protokoll der 61. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages · TOP 1: Befragung der Bundesregierung.

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Text

Rede von Karin Prien (Bundesministerin für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend) – Befragung der Bundesregierung Vielen Dank, Frau Abgeordnete. – Sie wissen, es geht hier nur um eine Säule des Programms „Demokratie leben!“, nämlich um die Partnerschaften für Demokratie. Es gibt übrigens in vielen anderen Programmen, die von anderen Ministerien finanziert werden, auch für einzelne Träger die Möglichkeit, direkte Anträge zu stellen. Der Eindruck, den Sie hier erwecken, als würde sozusagen das Wohl unserer Demokratie an dieser Entscheidung hängen, ist insofern, glaube ich, irreführend.

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