Frage von Martin Reichardt (AfD) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/4187)
Teil von Protokoll der 58. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages. Zu Protokoll gegeben (Anlage), nicht im Plenum gesprochen.
Text
Frage von Martin Reichardt (AfD) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/4187)
Was ist nach Kenntnis der Bundesregierung genau darunter zu verstehen, dass das Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend plant, das Bundesprogramm „Demokratie leben!“ dergestalt weiterzuentwickeln, dass es künftig „in der Fläche“ an „Regelstrukturen in Schulen, im Sport und in den Jugendverbänden stärker anknüpfen“ wird, wie es die Bundesministerin für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Karin Prien, in der Sitzung des Ausschusses für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend am 28. Januar 2026 darlegte (www.bundestag.de/mediathek/video?videoid=7647804, Minute 24 folgende)?
Antwort der Parl. Staatssekretärin Mareike Lotte Wulf:
Wie im Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD festgehalten, soll das Bundesprogramm „Demokratie leben!“ weiterentwickelt werden. Für das Förderjahr 2027 ist daher vorgesehen, die Förderrichtlinie zu „Demokratie leben!“ weiterzuentwickeln. Der Entscheidungsprozess zur konkreten Ausgestaltung der Weiterentwicklung ist noch nicht abgeschlossen.
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