Rede von Dr. Konstantin von Notz (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Aktuelle Stunde: Bevölkerungsschutz neu denken – Gemeinsam für ein krisenfestes Deutschland
Teil von Protokoll der 80. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages · TOP ZP 4: Aktuelle Stunde: Bevölkerungsschutz neu denken – Gemeinsam für ein krisenfestes Deutschland.
Das Protokoll 21/80 liegt bei DIP nur als Vorabfassung vor: Der Text endet vor dem Schluss der Sitzung, zu Protokoll gegebene Reden fehlen in polradar (der endgültige Bericht war für den 27.05.2026 angekündigt). Vollständig im Plenarprotokoll (PDF) ↗.
Text
Rede von Dr. Konstantin von Notz (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Aktuelle Stunde: Bevölkerungsschutz neu denken – Gemeinsam für ein krisenfestes Deutschland
Herr Präsident! Lieber Kollege Silberhorn, herzlichen Dank für das Zulassen der Zwischenfrage. – Wir führen diese Debatte seit eineinhalb Stunden, und ich bin, ehrlich gesagt, nicht bereit, Sie und Minister Dobrindt so klein aus der Tür zu lassen. Dass Sie nicht einmal in Worte fassen, warum diese Koalition in der Lage ist, im Bereich der Nachrichtendienste und beim Bevölkerungsschutz die Dinge zu machen, für die Sie sich hier lobpreisen, wie Sie die Zweidrittelmehrheit bekommen haben, nachdem Sie einen Wahlkampf geführt haben, bei dem Sie der Bevölkerung über den haushaltspolitischen Zustand dieses Landes die Hucke vollgelogen haben, ist einfach empörend.
Der Verteidigungsminister ist in der Lage, das zu sagen. Ich erwarte das auch vom Bundesinnenminister, und ich erwarte es auch von Ihnen, Herr Kollege Silberhorn.
Deswegen: Bitte, führen Sie uns ins Licht, und sagen Sie uns, wie es möglich geworden ist, dass wir die Gelder in diesem Bereich endlich ausgeben können.
Vielen Dank.
Relationen
- part_of → Protokoll der 80. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
- spoke_in ← Konstantin von Notz (Rede)