Rede von Dr. Georg Kippels (Parl. Staatssekretär bei der Bundesministerin für Gesundheit) – Fragestunde
Teil von Protokoll der 82. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages · TOP 2: Fragestunde.
Text
Rede von Dr. Georg Kippels (Parl. Staatssekretär bei der Bundesministerin für Gesundheit) – Fragestunde
Vielen Dank für die Nachfrage. – Die Tatsache, dass es nicht schneller geht, hängt zum einen daran, dass der Erhebungsmechanismus entwickelt werden muss. Zum anderen muss der Industrie die Möglichkeit gegeben werden, sich mit diesen neuen Erhebungstatbeständen, zum Beispiel unterschiedlichen Abstufungen von Zuckerzusatz mit unterschiedlichen Steuersätzen bzw. Abgabensätzen, um die richtige Formulierung zu verwenden, auseinanderzusetzen. Nach unseren Einschätzungen ist die Zeit bis Anfang 2028 – jetzt noch circa eineinhalb Jahre – für ein so großes Projekt ein durchaus angemessener Zeitraum. Ginge es schneller, wäre das in unserem Sinne.
Relationen
- part_of → Protokoll der 82. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
- part_of_vorgang → Auswirkungen der Gesundheitsreform auf die Versicherungssituation der Beamten
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