Rede von Tobias Matthias Peterka (AfD) – Fragestunde
Teil von Protokoll der 82. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages · TOP 2: Fragestunde.
Text
Rede von Tobias Matthias Peterka (AfD) – Fragestunde
Vielen Dank. – Das Pflegeneuordnungsgesetz bewegt sich in Richtung der IGES-Empfehlung von vor 13 Jahren. Es würde nach Schätzungen zu 12 Prozent weniger Pflegeinstufungen führen, also bis zu 12 Prozent der jetzt Berechtigten könnten da herausfallen. Die Ministerin hatte erst gesagt: Es wird wohl einen Bestandsschutz geben. Jetzt höre ich: Es wird auch ins Gesetz hineingeschrieben. Dann haben Sie selber schon gesagt: Es wird auch eine Neubewertung des Zustandes erfolgen.
Relationen
- part_of → Protokoll der 82. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
- part_of_vorgang → Auswirkungen der Gesundheitsreform auf die Versicherungssituation der Beamten
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