Rede von Tino Sorge (Parl. Staatssekretär bei der Bundesministerin für Gesundheit) – Fragestunde

Rede von Tino Sorge (Parl. Staatssekretär bei der Bundesministerin für Gesundheit) – Fragestunde Sehr geehrte Frau Abgeordnete Merendino, ich war selbst beim „Tag der offenen Tür“ und kann nicht bestätigen, dass, wie Sie hier insinuieren, die Ministerin abfällig mit Menschen umgehen würde. Also, ich glaube, eher das Gegenteil ist der Fall. Ich gebe Ihnen aber recht, dass die aktuelle Diskussion zum Beitragssatzstabilisierungsgesetz sehr kontrovers geführt wird. Das liegt aber auch daran, dass wir erhebliche strukturelle Maßnahmen im System vornehmen müssen, um auch langfristig, gerade im Pflegebereich, das System leistungsfähig zu halten. Sie haben gesagt, dass beispielsweise im Bereich der Pflege nicht viel passiert sei, daher will ich nur darauf hinweisen, dass wir in den letzten Legislaturen die Situation in der Pflege, also auch bei der Bezahlung von Pflegefachkräften, erheblich verbessert haben und wir jetzt bei den Beratungen zum Beitragssatzstabilisierungsgesetz das Thema Pflege mit einer hohen Priorität mitberaten. Und da wird es auch um die Frage gehen – Sie haben das in der Regierungsbefragung des Kanzlers gehört –, inwieweit wir den Krankenkassen und auch dem Pflegebereich mehr Flexibilität eröffnen können.