Rede von Tino Sorge (Parl. Staatssekretär bei der Bundesministerin für Gesundheit) – Fragestunde
Teil von Protokoll der 79. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages · TOP 2: Fragestunde.
Text
Rede von Tino Sorge (Parl. Staatssekretär bei der Bundesministerin für Gesundheit) – Fragestunde
Ich will erst einmal sagen, dass es natürlich ein wichtiges Anliegen der Bundesregierung ist, gerade auch Familien zu unterstützen und Kinder zu bekommen. Es gibt nichts Schöneres, als Kinder zu haben. Wir werden sicherlich bei der Strukturreform im Gesundheitssystem auch in diesem Bereich Vorschläge der FinanzKommission Gesundheit umsetzen, die nicht unbedingt auf Begeisterung treffen. Aber wir haben uns bei der Diskussion über die Abschaffung der kostenfreien Versicherung von Familienmitgliedern gefragt, wen das potenziell betrifft. Medial wurde der Eindruck erzeugt, als betreffe das alle 16 Millionen kostenfrei versicherten Menschen. Dem ist mitnichten so.
Wir haben immer gesagt, dass das keine Kinder betrifft. Da können Sie schon mal 13 Millionen herausrechnen. Von den restlichen 3 Millionen – das haben Sie ja auch angesprochen – sind bereits diejenigen ausgenommen, die zum Beispiel Angehörige pflegen oder betreuungspflichtige Kinder bis zum Alter von sieben Jahren haben. Auch Rentner sind ausgenommen. In der Summe betrifft das vielleicht 1,2 Millionen bzw. 1,3 Millionen Menschen. Zudem lautete die ursprüngliche Empfehlung der FinanzKommission Gesundheit, dass 3,5 Prozent gezahlt werden sollten.
Relationen
- part_of → Protokoll der 79. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
- part_of_vorgang → Abkehr von der vollständigen Refinanzierung tariflicher Lohnsteigerungen in Krankenhäusern
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