Rede von Harald Ebner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Fragestunde

Rede von Harald Ebner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Fragestunde Danke, Herr Präsident. – Danke, Frau Staatssekretärin, für Ihre Ausführungen. Die von Ihnen gerade genannte Abstufung, dass nur in diesen Fällen dann das Ersatzgeld griffe, bildet sich ja im Entwurf des IZG überhaupt nicht ab, sondern da wird generell das Ersatzgeld dem Ausgleich gleichgestellt. Deshalb frage ich Sie: Kann der Gesetzentwurf zum Infrastruktur-Zukunftsgesetz ohne Zugriff und Durchgriff auf Flächen auch nur annähernd die Wirkung des Wegfalls der Realkompensation abschwächen?