Rede von Dr. Paul Schmidt (AfD) – Kommunales Vetorecht gegen Zwangszuweisungen von Flüchtlingen

dip / rede 23.04.2026 · WP 21 · Original ↗

Teil von Protokoll der 74. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages · TOP ZP 4 und 5: Kommunales Vetorecht gegen Zwangszuweisungen von Flüchtlingen.

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Text

Rede von Dr. Paul Schmidt (AfD) – Kommunales Vetorecht gegen Zwangszuweisungen von Flüchtlingen Sie haben gesagt, dadurch werden in die Wohngebiete, wo die Reichen wohnen, keine Asylbewerber hinkommen, dafür aber in den ländlichen Raum, wo eben noch Wohnungen frei sind. Deswegen wäre unsere Politik gegen die Arbeiter.

Relationen

part_of → Protokoll der 74. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
part_of_vorgang → Gesetz zur Änderung des Bürgerlichen Gesetzbuchs und des Asylgesetzes (Massenmigrationsbewältigungsgesetz)
part_of_vorgang → Kommunales Vetorecht gegen Zwangszuweisungen von Flüchtlingen
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