Frage von Tarek Al-Wazir (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/5419)
Teil von Protokoll der 73. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages. Zu Protokoll gegeben (Anlage), nicht im Plenum gesprochen.
Text
Frage von Tarek Al-Wazir (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/5419)
Geht die Bundesregierung davon aus, dass das nun erneut eingeleitete Planfeststellungsverfahren für das Projekt Wallauer Spange, wie geplant, im Jahr 2027 abgeschlossen werden kann, und wann plant die Bundesregierung dementsprechend mit dem Baubeginn?
Antwort des Parl. Staatssekretärs Christian Hirte:
Der Planfeststellungsantrag für die Wallauer Spange ist Anfang April 2026 bei der Genehmigungsbehörde, dem Eisenbahn-Bundesamt, eingegangen. Nach derzeitigem Planungsstand erscheint ein Planfeststellungsbeschluss im Jahr 2027 möglich. Zum Abschluss des Planfeststellungsverfahrens ist vorgesehen, dass die Vorhabenträgerin einen Antrag auf Abschluss einer Baufinanzierungsvereinbarung stellt. Das Bundesministerium für Verkehr arbeitet darauf hin, die bauliche Umsetzung des Vorhabens im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel zu ermöglichen.
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