Schriftliche Frage 90 von Isabelle Vandre (DIE LINKE): Wann ist nach Kenntnis der Bundesregierung im Zuge des Planungsfeststellungsverfahrens zum Vorhaben „A 10, Tank- und Rastanlage Havelseen“ m…
Teil von Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 22. September 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung · Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Verkehr.
Text
Schriftliche Frage 90 von Isabelle Vandre (DIE LINKE): Wann ist nach Kenntnis der Bundesregierung im Zuge des Planungsfeststellungsverfahrens zum Vorhaben „A 10, Tank- und Rastanlage Havelseen“ m…
Frage 90 (Isabelle Vandre, Die Linke):
Wann ist nach Kenntnis der Bundesregierung im Zuge des Planungsfeststellungsverfahrens zum Vorhaben „A 10, Tank- und Rastanlage Havelseen“ mit weiteren Schritten, insbesondere mit der Erörterung von abgegebenen Stellungnahmen und Einwendungen, einem Planfeststellungsbeschluss und dem Baubeginn, zu rechnen, und inwiefern ist die Finanzierung des Projektes auch angesichts weiterer möglicher Kostensteigerungen gesichert?
Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Christian Hirte vom 26. September 2025:
Zu dem im Land Brandenburg beim Landesamt für Verkehr geführten, laufenden Planfeststellungsverfahren liegen der Bundesregierung keine weitergehenden Informationen vor. Über einen möglichen Baubeginn wird erst nach Vorliegen vollziehbaren Baurechts entschieden werden. Die Finanzierung hängt vom Bundeshaushaushalt ab. Das Verfahren zum Bundeshaushalt 2026 läuft derzeit im Deutschen Bundestag.
Relationen
- asked ← Isabelle Vandre (Schriftliche Frage)
- part_of → Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 22. September 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung