Schriftliche Frage 147 von Tarek Al-Wazir (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Seit wann wusste das Bundesministerium für Verkehr von der Ablehnung des Antrags der DB InfraGo und der vorläufigen Einstellung des Planfest…
Teil von Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 9. Februar 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung · Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Verkehr.
Text
Schriftliche Frage 147 von Tarek Al-Wazir (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Seit wann wusste das Bundesministerium für Verkehr von der Ablehnung des Antrags der DB InfraGo und der vorläufigen Einstellung des Planfest…
Frage 147 (Tarek Al-Wazir, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):
Seit wann wusste das Bundesministerium für Verkehr von der Ablehnung des Antrags der DB InfraGo und der vorläufigen Einstellung des Planfeststellungsverfahrens für das Vorhaben „NBS Frankfurt–Mannheim, PFA 0 – Wallauer Spange“ durch das Eisenbahn-Bundesamt (EBA), und hält das Bundesministerium für Verkehr dennoch weiterhin an dem Vorhaben „Wallauer Spange“ fest, und wenn ja, welche konkreten Schritte wird es jetzt ergreifen, um das Vorhaben zeitnah umzusetzen (https://beteiligung.bund.de/download/p/V-E1 00969/bekanntmachung/Bekanntmachung_Ableh nung.pdf)?
Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Ulrich Lange vom 10. Februar 2026:
Das Vorhaben „NBS Frankfurt–Mannheim, PFA 0 – Wallauer Spange“ ist als Projekt im vordringlichen Bedarf Teil des vom Deutschen Bundestag beschlossenen Bedarfsplans Schiene. Damit besteht der gesetzliche Auftrag, das Vorhaben zu planen und entsprechend den Finanzierungsmöglichkeiten umzusetzen. Als nächste Schritte steht eine Neuauflage des Planrechtsverfahren durch die DB InfraGO AG beim Eisenbahn-Bundesamt an. Das Bundesministerium für Verkehr hat in der 2. Kalenderwoche 2026 von der Einstellung des Verfahrens Kenntnis erhalten.
Relationen
- asked ← Tarek Al-Wazir (Schriftliche Frage)
- part_of → Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 9. Februar 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung