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Rede von Markus Frohnmaier (AfD) – Die russische Schattenflotte entschlossen bekämpfen

dip / rede 17.04.2026 · WP 21 · Original ↗

Teil von Protokoll der 72. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages · TOP 17: Die russische Schattenflotte entschlossen bekämpfen.

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Text

Rede von Markus Frohnmaier (AfD) – Die russische Schattenflotte entschlossen bekämpfen Lieber Kollege, vielen Dank. Das ist guter Stil, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. – Sie hatten gerade angemerkt, dass Sie es verwerflich finden, wenn in der Außenpolitik Regierungen mit Regimen kooperieren. Ich würde Sie jetzt gerne fragen – die SPD war ja auch Teil der Ampelkoalition und ist Teil der jetzigen Regierung –: Sie kooperieren beispielsweise mit Herrn Al-Julani. Der bekommt jetzt 200 Millionen Euro quasi als Geschenk aus unserem Steuergeld dafür, dass er beispielsweise in Syrien Drusen verfolgt, Alawiten verfolgt usw.; Sie kennen die Geschichten. Es handelt sich um einen ehemaligen Dschihadistenführer. Können Sie mir bitte mal erklären, wie eigentlich dieser SPD-Kompass in der Außenpolitik, der ja angeblich wertebasiert ist, funktioniert? Gibt es gute Diktatoren oder Autokraten und böse?

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