Rede von Hanna Steinmüller (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Befragung der Bundesregierung

Rede von Hanna Steinmüller (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Befragung der Bundesregierung Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Frau Ministerin Hubig, die Daten des „Tagesspiegels“ haben gezeigt, dass sich die Gewerbemieten in Berlin – das ist durchaus auch auf den Rest Deutschlands übertragbar – seit 2010 fast verdoppelt haben. In Ihrer Antwort auf unsere Kleine Anfrage bestätigen Sie auch, dass das ein Problem ist, weil die Nahversorgung nicht mehr sichergestellt werden kann. Steigende Gewerbemieten belasten beispielsweise Ergotherapiepraxen stark, so wie in der Novalisstraße 13 bei mir im Wahlkreis. Meine Frage an Sie ist: Warum nehmen Sie hin, dass Menschen keine Kitas mehr vor Ort finden, dass es immer weitere Wege zur Ergotherapie oder zum Arzt gibt und dass das Café um die Ecke verdrängt wird? Warum tut die Bundesregierung nichts beim Thema Gewerbemieten?