Rede von Rita Schwarzelühr-Sutter (Parl. Staatssekretärin beim Bundesminister für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit) – Fragestunde
Teil von Protokoll der 70. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages · TOP 2: Fragestunde.
Text
Rede von Rita Schwarzelühr-Sutter (Parl. Staatssekretärin beim Bundesminister für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit) – Fragestunde
Frau Schneider, die Beschlüsse des Koalitionsausschusses entsprechen den Beschlüssen der Bundesregierung bezüglich der Regelung der Flottengrenzwerte auf EU-Ebene. Insofern braucht es die Mitgliedstaaten, die sich dazu positionieren bzw. Entscheidungen treffen. Deutschland hat jetzt eine gemeinsame Position dargestellt, wir wissen aber noch lange nicht, wie sich die anderen EU-Staaten dazu positionieren.
Relationen
- part_of → Protokoll der 70. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
- part_of_vorgang → Abgrenzung von ZEAM und Task Force gegen Desinformation zur Vermeidung von Parallelstrukturen
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