Rede von Thomas Stephan (AfD) – Aktuelle Stunde: Wettbewerb an der Tankstelle durchsetzen – Verbraucher und Unternehmen stärken

Rede von Thomas Stephan (AfD) – Aktuelle Stunde: Wettbewerb an der Tankstelle durchsetzen – Verbraucher und Unternehmen stärken Und diese Spritpreise haben weitere massive Folgen: Der erhoffte wirtschaftliche Aufschwung wird ausbleiben, Investitionen werden zurückgestellt, und unsere Unternehmen verlieren noch mehr an Wettbewerbsfähigkeit. Meine Damen und Herren, diese Bundesregierung fährt unsere Volkswirtschaft sehenden Auges und mit Vollgas gegen die Wand. Durch die falschen Maßnahmen der Bundesregierung werden wir insgesamt noch weniger Wachstum, noch weniger Steuereinnahmen und eine höhere Verschuldung erleben. Meine Damen und Herren, wenn diese Politik so weitergeht, laufen wir tatsächlich auf den Staatsbankrott zu. Und während all das passiert, hören wir vom SPD-Umweltminister Carsten Schneider den superschlauen Satz: Dann fahren Sie doch ein Elektroauto! – Das zeigt die ganze Arroganz dieser Bundesregierung. Anstatt für die Bürger in unserem Land da zu sein, will diese weiterhin belehren und bevormunden. Dabei liegen die Lösungen doch wirklich auf der Hand: Setzen Sie einfach unsere Forderungen um! – Hören Sie zu, können Sie was lernen! Setzen Sie die CO2-Abgabe aus! Senken Sie die Energiesteuer! Und reduzieren Sie die Mehrwertsteuer! Liebe Bürger, diese Krise ist politisch gemacht. Aber diese Krise wäre lösbar. Dazu brauchen wir einen Kurswechsel. Und genau darüber wird entschieden am kommenden Wochenende in meiner Heimat in Rheinland-Pfalz. Am 22. März, liebe Bürger, in Rheinland-Pfalz die AfD wählen!