Frage von Mareike Hermeier (DIE LINKE) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/4658)
Teil von Protokoll der 64. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages. Zu Protokoll gegeben (Anlage), nicht im Plenum gesprochen.
Text
Frage von Mareike Hermeier (DIE LINKE) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/4658)
Plant der Bundesminister für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit, Carsten Schneider, im Zusammenhang mit geplanten Castortransporten in das Zwischenlager Ahaus einen öffentlichen Austausch mit der Bevölkerung vor Ort vor Beginn der Transporte?
Antwort der Parl. Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter:
Am 19. März 2026 findet ein Bürgerdialog für die Öffentlichkeit in Ahaus statt. Die Betreiberin des Zwischenlagers, die Gesellschaft für Zwischenlagerung, die Jülicher Entsorgungsgesellschaft für Nuklearanlagen und das Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung als zuständige Genehmigungsbehörde werden über die Durchführung der anstehenden Transporte unterrichten und die Fragen der Bürgerinnen und Bürger beantworten.
Mit den jetzt anstehenden Transporten wird für die Behälter im Hinblick auf Sicherheit und Sicherung wieder ein mit dem Atomrecht konformer Zustand erreicht.
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