Rede von Thomas Jarzombek (Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung) – Fragestunde

Rede von Thomas Jarzombek (Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung) – Fragestunde Frau Kollegin, die Entlastungskabinette werden regelmäßig stattfinden. Wir sind jetzt dabei, genau das umzusetzen, was in dem ersten Entlastungskabinett beschlossen worden ist. Das ist Ihre Erwartung; das ist auch unsere Erwartung. Das Thema Bürokratieentlastung ist nicht nur eine Aufgabe für das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung; das ist ein Teamspiel der gesamten Bundesregierung. Und wir erwarten, dass alle Ressorts an dieser Stelle jetzt liefern. Zum Zweiten: Wie machen wir das messbar? Wir machen es messbar über den Normenkontrollrat. Das ist die Instanz, die uns auf diesem Weg monitort und die dazu auch entsprechende Berichte herausbringt.