Rede von Thomas Jarzombek (Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung) – Fragestunde

Rede von Thomas Jarzombek (Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung) – Fragestunde Frau Kollegin, vielen Dank für die Frage. – Wir sind tatsächlich nicht das Überwachungsministerium, sondern wir sehen uns als Dienstleister in der Bundesverwaltung an. Deshalb ist das, was wir mit dem Deutschland-Stack aufbauen, die Rahmenarchitektur für alle IT-Vorhaben, egal in welchen Ressorts sie umgesetzt werden. Das bedeutet aber nicht, dass wir sie selber betreiben. Vielmehr organisiert jedes Ressort seine IT weiterhin selbst, jetzt aber nach unseren gemeinsamen Standards. Unser Ziel besteht darin, dass Komponenten, die einmal entwickelt wurden, immer wieder verwendet werden – egal in welchem Anwendungsbereich. Wir haben seit Dezember des letzten Jahres den sogenannten Zustimmungsvorbehalt. Das ist das Instrument, mit dem wir den Deutschland-Stack auch durchsetzen. Denn ein Problem in der Vergangenheit war, dass bei ähnlichen Herausforderungen verschiedene Bundesbehörden immer wieder eigene neue Lösungen entwickelt haben. Da wollen wir standardisieren und skalieren; das ist das Konzept, das wir umsetzen. Und das bedeutet in diesem konkreten Fall, dass die Kollegen in dem Ministerium dazu ihren eigenen Plan erarbeiten. Wenn es ein Vorhaben wird, das die Schwellenwerte des Zustimmungsvorbehalts erreicht, müssen sie sich mit uns abstimmen.