Rede von Thomas Jarzombek (Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung) – Fragestunde

Rede von Thomas Jarzombek (Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung) – Fragestunde Die Strategie, die wir verfolgen, geht von zwei Seiten aus. Das eine ist: Wir wollen Bürokratie abbauen und streichen, deshalb die 80 Maßnahmen der Modernisierungsagenda und die 200 Maßnahmen der Modernisierungsagenda Föderal. Ich nenne mal ein Beispiel: Kindergeld. Hier wollen wir gar keine Anträge mehr haben, das soll ein automatisches System werden. Wir wissen aber natürlich auch: Deutschland ist ein föderaler Staat. Es gibt Zuständigkeiten der Länder, es gibt kommunale Selbstverwaltung, es gibt unendlich viele Verfahren. Deshalb werden wir auf der anderen Seite versuchen, Dinge, die wir nicht abschaffen können, zu automatisieren. Dafür brauchen wir künstliche Intelligenz. Wir können beispielsweise mit der Plattform Spark – so heißt das Produkt – Infrastrukturplanungen mithilfe von KI in der Hälfte der Zeit genehmigen. Oder wir versuchen jetzt in Kommunen mit Start-ups aus dem KI-Bereich, Dinge zu automatisieren, Posteingänge zu automatisieren, die Bearbeitung von Pflegeanträgen zu automatisieren, um nur ein paar Beispiele zu nennen. Da kommen wir von zwei Seiten. Die eine Seite ist das Abschaffen, und die andere Seite ist das Automatisieren.