Rede von Thomas Jarzombek (Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung) – Fragestunde

Rede von Thomas Jarzombek (Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung) – Fragestunde Vielen Dank für die Frage, Herr Kollege. – Es gibt schon eine Menge Leistungen des Bundes, die wir alle tatsächlich häufig nutzen. Nehmen Sie das Thema Führerschein, das Thema Kfz-Zulassung oder Hauptuntersuchung, alles, was damit verbunden ist. Oder nehmen Sie den gesamten Gesundheitsbereich – vorhin war die Kollegin Warken in der Befragung der Bundesregierung –: E-Rezept, elektronische Gesundheitskarte, elektronische Patientenakte. Es gibt schon viele Dinge, wo der Bund am Ende spürbar ist. Auf der anderen Seite gibt es auch sehr viele kommunale Leistungen. Wir haben kommunale Selbstverwaltung in Deutschland. Wir versuchen, den Kommunen Unterstützung angedeihen zu lassen. Wir machen ein Projekt – ich habe es gerade schon gesagt –, wo wir vor Ort mit Start-ups aus dem KI-Bereich Verfahren automatisieren wollen. Da sind wir vor allem Match Maker. Da ist ein wahnsinniges Potenzial. Wir haben 20 000 bis 30 000 kommunale Leistungen, über die wir hier sprechen. Das wird an der Stelle sicherlich deutliche Erfolgsmomente bringen. Wir holen bestimmte Verfahren von den Kommunen wieder zu uns zurück. Das Thema Kfz-Zulassung und die Modernisierungsagenda Föderal mit den 200 Maßnahmen habe ich gerade schon exemplarisch genannt.